Ein neues Bekenntnis zu Europa

ROM/STOCKHOLM – Die aktuelle weltweite Wirtschaftskrise erschüttert seit langem in der europäischen Politik verankerte Überzeugungen und Strategien. Tatsächlich stellt diese Krise die Grundfesten der Europäischen Union in Frage. Es besteht daher die dringende Notwendigkeit, die Wesensmerkmale und die Identität Europas erneut zu bekräftigen. Es muss ein neues Bekenntnis zu den Grundlagen unseres europäischen Modells geben, das sich durch innere, äußere und globale Offenheit auszeichnet.

Im Inneren sollte Europa sowohl eine offene Gesellschaft als auch eine offene Ökonomie bleiben. Wir sollten gegen protektionistische Versuchungen ankämpfen, die an den Grundfesten des europäischen Projekts rühren, das auf den „vier Grundfreiheiten” beruht: freier Warenverkehr, freier Personenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr.  

Allerdings liegt der Schwerpunkt des europäischen Konjunkturprogramms, das kürzlich vom EU-Rat bekräftigt wurde, hauptsächlich auf nationalen Maßnahmen zur Unterstützung der Binnennachfrage. Bei der Umsetzung dieses Plans müssen die Staaten der Versuchung widerstehen, aus nationalen Maßnahmen  begrenzte protektionistische Programme zu machen. Eine derartige Entwicklung würde in Europa und anderswo möglicherweise zu wachsender Arbeitslosigkeit führen und die Bekämpfung der Krise erschweren. Die Rückkehr eines wirtschaftlichen, sozialen oder politischen Nationalismus ist daher einfach keine Option.

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