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Die Neuauflage der Raketenabwehrdebatte

WASHINGTON, DC – Die Diskussionen zwischen den Vereinigten Staaten und Russland über die geplante Stationierung eines amerikanischen Raketenabwehrsystems in Europa rückt erneut in den Vordergrund. Anhaltende Differenzen mit Polen angesichts der Bedingungen, unter denen man einer Stationierung von Abfangraketen zustimmen würde, haben offizielle amerikanische Vertreter bewogen, auf die Möglichkeit einer alternativen Stationierung in Litauen hinzuweisen.  Dieser Sinneswandel scheint darauf abzuzielen, Polen zu größerer Flexibilität in den Verhandlungen zu bewegen. Allerdings hat die Idee einer Errichtung amerikanischer Militärbasen in einem Land, das einst Teil der Sowjetunion war, den Zorn des Kremls erregt.

Im Juni flog der amerikanische Chefunterhändler John Rood nach Litauen um die dortige Regierung über den Status der polnisch-amerikanischen Verhandlungen zu informieren. Amerika möchte in Polen zehn Abfangraketen und in Tschechien eine Radaranlage zur Raketenabwehr stationieren. Diese Woche war US-Außenministerin Condoleezza Rice in Prag zu Besuch, um mit den Tschechen ein Abkommen zu unterzeichnen, aber die Verhandlungen mit Polen stecken weiterhin in der Sackgasse.

Obwohl das US-Außenministerium die Gespräche Roods in Wilna über eine mögliche alternative Stationierung nicht als formelle Verhandlungen einstufen will, hat das amerikanische Verteidigungsministerium eingeräumt, dass Amerika sehr wohl andere Optionen ins Auge fassen würde, wenn die Verhandlungen mit Polen weiterhin blockiert blieben.

Obwohl er von einer Einigung zwischen Polen und Amerika ausginge, fügte der litauische Verteidigungsminister Juozas Olekas hinzu, dass „Litauen, wenn man darum bittet, die Möglichkeit einer Teilnahme am Raketenabwehrschild in Erwägung ziehen  würde. Wir sollten alle Vor- und Nachteile abwägen.”