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Ein Neustart der Beziehungen zwischen der NATO und Russland


MOSKAU: Die Krise in Georgien im vergangenen August hat Europas Sicherheitssystem auf die Probe gestellt – und das System hat bei der Erfüllung seiner zentralen Aufgabe, die gemeinsame Sicherheit des Kontinents als Ganzem zu gewährleisten, versagt. Infolgedessen muss Europa seine aktuellen Sicherheitsvorkehrungen einer Überprüfung unterziehen, das Geschehene analysieren und diese Analyse bei der Neuordnung jener Vorkehrungen berücksichtigen.

Selbst vor der Georgienkrise sah man in Russland bereits die Notwendigkeit, die Mechanismen der europäischen Sicherheit, samt ihrer internationalen und regionalen Institutionen und deren Funktionen, zu überdenken. Wir schlugen ein neues, rechtsverbindliches Vertragssystem gegenseitiger Sicherheitsgarantien vor, um europaweit ein gleiches Maß an Sicherheit zu gewährleisten.

In der Europäischen Union hält man die russische Initiative für wohlbegründet und hat Interesse an der Einleitung eines derartigen Projektes gezeigt. Führende Mitglieder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind ebenfalls zur Teilnahme bereit. Die NATO jedoch hält sich abseits. Im vergangenen September sollte ich die russischen Vorschläge für ein neues Sicherheitskonzept auf der Sitzung des NATO-Russland-Rates (NRR) vorstellen. Aber nach der Georgienkrise weigerte sich das Bündnis, die vorgesehene Sitzung abzuhalten.

Als der NRR im Jahre 2002 eingerichtet wurde, war er konzipiert als ein Mechanismus für Dialog, Zusammenarbeit und die gemeinsame Entscheidungsfindung in Fragen von gemeinsamem Interesse: Nichtverbreitung und Rüstungsbeschränkungen, Terrorismusbekämpfung, Planungen für zivile Notfälle und gegenseitige militärische Zusammenarbeit. Zudem sollte der NRR als ein Forum fungieren, um in Krisensituationen „umgehende Konsultationen abzuhalten“ und um derartige Krisen durch „frühzeitige Identifikation auftretender Probleme“ zu vermeiden.