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Der autoritäre Charme des Putinismus

PARIS – Ein erstaunliches Phänomen tritt in Westeuropa immer offener zu Tage: rechtsextreme Parteien entfernen sich von ihren traditionell antikommunistischen und antirussischen Ideologien, wobei viele ihre Bewunderung – und sogar offene Unterstützung – für das Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin bekunden.

Freilich haben auch mehrere ehemalige und noch amtierende europäische Spitzenpolitiker versucht, sich mit Putins Regime zu verbünden. So übernahm beispielsweise der ehemalige deutsche Kanzler Gerhard Schröder unmittelbar nach seinem Ausscheiden aus dem Amt einen Sitz im Aufsichtsrat des Gaspipeline-Projekts Nord Stream (das Deutschland direkten Zugang zu russischem Gas sichert, das über die Baltischen Staaten transportiert wird). In ähnlicher Weise beschrieb auch  The Economist den prominenten Euroskeptiker und ehemaligen tschechischen Präsidenten Václav Klaus  als einen von Putins „glühendsten Bewunderern außerhalb Russlands.” Doch Opportunismus ist nicht ideologische Nähe.

Im Gegensatz dazu zeigte die rechtsextreme deutsche Nationaldemokratische Partei nostalgische Gefühle für ostdeutsche Werte, indem sie die ehemalige Deutsche Demokratische Republik als „besseres Deutschland“ bezeichnete. Im Jahr 2011 fusionierte die NDP offiziell mit einer anderen rechtsextremen Partei, der Deutschen Volksunion, die lange Zeit über Verbindungen zur russischen Liberaldemokratischen Partei (LDPR) und deren Gründer und Führer, dem Ultranationalisten Wladimir Schirinowski, verfügte.

Obwohl Schirinowski lange Zeit prominentes Mitglied der Opposition gegen Putin war, legte er ähnlich autoritäre Tendenzen an den Tag. So versprach er beispielsweise im Falle seiner Wahl zum Präsidenten, einen Polizeistaat einzuführen. Und seine kommunistischen Verbindungen liegen klar auf der Hand. So war die Gründung der LDPR nicht nur ein gemeinsames Projekt der sowjetischen  Kommunistischen Partei und des KGB, Schirinowski setzte sich auch für die Rückgabe der Ostgebiete an Deutschland ein – einschließlich großer Teile Polens und des Baltikums – die es im Zweiten Weltkrieg verloren hatte.