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Die Machtfalle für den starken Mann

MOSKAU – Als Präsident Wladimir Putin im Frühjahr ankündigte, er wolle eine 400.000 Mann starke Nationalgarde bilden, die nur an ihn berichten solle, haben sich viele Russen gefragt, warum eine neue Militärkraft notwendig sei. Schließlich war Russlands Armee angeblich zurückgekehrt: Putin hatte sie mit neuen Spielzeugen ausgestattet und zum Beweis sogar schon für kleine Kriege gesorgt: 2008 in Georgien und Anfang 2014 in der Ukraine.

Aber der fehlgeschlagene Putschversuch gegen den anderen starken Mann, den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, lässt einen wichtigen Grund für die Einrichtung einer prätorianischen Garde erkennen. Putin hat die demokratischen Institutionen Russlands so ausgehöhlt, dass als einziges Mittel, ihn von der Macht zu entfernen, der Militärputsch übrig geblieben ist.

Putin, Präsident Erdoğan und sogar der chinesische Präsident Xi Jinping sorgen sich gleichermaßen und berechtigterweise um ihr politisches Überleben. Alle drei sind in Systemen an die Macht gekommen, die die Ausübung der Macht real beschränken - auch wenn das System in anderen Aspekten undemokratisch oder eine neugeborene Demokratie ist, kurz davor, in ihrer Wiege erdrosselt zu werden. In Erdoğans Fall gab es in der Türkei einen Rechtsstaat und institutionelle Kontrollen sowie die Rechenschaftspflicht der Exekutive. In Putins und in Xis Fall gab es ungeschriebene Regeln, die in Jahrzehnten der Präzedenzfälle sanktioniert worden waren.

Putin kam 1999 an die Macht, weil er diese Tradition verstanden hatte und, wichtiger noch, den Anschein erweckte, sie zu akzeptieren. Boris Yeltsin hat Putin nicht aufgrund seiner außerordentlichen administrativen Gaben zu seinem Nachfolger ausgewählt, sondern weil Putin ihm zusicherte, dass Yeltsin und seine Familie von rechtlichen oder politischen Repressalien geschützt würden, wenn er, Putin, an die Macht käme.