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Putins Einschüchterungstaktik

COSTA SMERALDA, SARDINIEN – „Jede Nation bekommt die Regierung, die sie verdient.“, bemerkte vor etwa 200 Jahren Joseph de Maistre, der diplomatische Vertreter des Königreichs Sardinien am russischen Zarenhof. Er kommentierte damit die tief sitzende politische Apathie der Russen – ein Charakterzug, der bis heute Bestand hat.

Natürlich ist Russland heute keine absolute Monarchie mehr wie zu Zeiten Maistres. Genauso wenig ist es eine kommunistische Diktatur, in der Leute wie Josef Stalin die Drohung des Gulags nutzen, um vor politischer Meinungsäußerung abzuschrecken. Doch Präsident Wladimir Putin hat von den autokratischen Taktiken seiner Vorgänger viel gelernt, während das russische Volk nichts gelernt zu haben scheint.

In einer Meinungsumfrage vom Jahresende 2014 optierten 68% der Befragten für Putin als „Mann des Jahres“. Seine Annexion der Krim im März im Verbund mit seiner Weigerung, sich den westlichen Mächten zu beugen, die Anstoß an diesem Schritt nahmen, machten ihn für die russischen Normalbürger zu einem Helden.

Tatsächlich haben Putins Bemühungen, ehemals russisches Gebiet zurückzugewinnen, seine Unterdrückung nicht staatlicher Organisationen, unabhängiger Medien sowie der Stimmen der Opposition überschattet. Trotz des Zusammenbruchs der russischen Wirtschaft (der Rubel hat seit Juni mehr als die Hälfte seines Wertes gegenüber dem Dollar verloren, die Zinsen sind auf 17% gestiegen und die Inflation ist inzwischen zweistellig) genießt Putin nach wie vor eine Zustimmungsrate von 85%.