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Putins sanfter Autoritarismus

In Moskau macht dieser Tage ein Witz die Runde: Die Amerikaner wussten zwei Monate nach der letzten Präsidentenwahl nicht, wer ihr Präsident war, dafür wussten wir Russen schon zwei Jahre vor der letzten Wahl, wer in den Kreml einziehen würde.

Russlands politische Klasse hat allen Grund in verstohlener und zynischer Weise stolz auf das von ihr geschaffene System zu sein - es garantiert die erwünschten Resultate. Obwohl Drama, Intrigen und Konkurrenzkampf keine Rolle spielten, war diese Wahl nicht deshalb wichtig, weil die politische Klasse Russlands sämtlichen Grundsatzelementen einer echten demokratischen Wahlauseinandersetzung abschwor, sondern weil man das Kapitel eines liberal-demokratischen Experiments in Russland endgültig abschloss und Putins neues politisches System damit legitimierte.

Wie ist dieses neue System nun beschaffen? Handelt es sich um eine mit verschiedenen Adjektiven wie „gelenkte", „illiberale" oder „elektorale" näher definierte Demokratie? Nur ein paar verbohrte Kritiker hängen dieser Erklärung an. Oder handelt es sich einfach um das System einer listigen, autoritären Führungsperson? Diese Ansicht wird mittlerweile nicht nur in Amerika, sondern auch in Europa vertreten.

In Wirklichkeit ist Putins Regime allerdings eine seltsame und komplizierte Mischung aus zwei grundlegenden Elementen: der persönlichen Macht von Wladimir Putin einerseits und der wachsenden Rolle der sich konsolidierenden demokratischen Institutionen Russlands andererseits. Die Spannung zwischen diesen beiden Kräften wird die politische Dynamik in Russland über die nächsten vier Jahre bestimmen. Noch verwirrender wird das Bild durch die Tatsache, dass Putin die stärkste prowestliche Kraft in Russland repräsentiert, während der Staatsapparat weiterhin konservativ, traditionsverhaftet und archaisch bleibt.