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Sind Putins Tage gezählt?

Der russische Präsident Wladimir Putin war während seiner ersten Amtszeit sehr erfolgreich darin, seine Ziele zu erreichen. Er stärkte die Macht der Bundesregierung, während er gleichzeitig größere Unternehmen, unabhängige Medien, die Kommunistische Partei, die liberalen Parteien und die bürgerliche Gesellschaft schwächte. Innerhalb der Regierung setzte er die regionalen Gouverneure, beide Parlamentskammern und sogar den Staatsapparat als solchen unter Druck, um die Macht der Legislative, der Exekutive und der Jurisdiktion in seinen Händen zu konzentrieren. Seit Putin im Jahre 2000 an die Macht kam, hat Russland mittlerweile eine solide makroökonomische Stabilität und ein konstantes jährliches Wirtschaftswachstum von durchschnittlich 6,5% erreicht.

Doch Putins Erfolg könnte auch zu seinem Sturz führen. Er hatte während seiner ersten Amtszeit Glück, denn er erkannte die Grenzen seiner Macht. Als eifriger Leser von Meinungsumfragen versuchte er rätselhafterweise, für alle Wähler alles zu sein. Berauscht von seiner Serie politischer Triumphe scheint er sich nun jedoch frei von allen Sachzwängen zu wähnen. Doch kein Politiker ist in einer solch glücklichen Position. Putin verstößt gegen zu viele Regeln der Politik, und das kann nicht lange so weiter gehen.

Da Putin zum Beispiel zu neidisch ist, um Macht zu delegieren, und alle Entscheidungen selbst treffen will, ersetzte er einen starken Ministerpräsidenten und einen Stabschef durch zwei untaugliche Leute. Statt also starke vertikale Führungskanäle zu schaffen, lähmte er eher seine Regierung.

Ein Grund für diese übertrieben starke Zentralisierung der Macht ist, dass Putin niemandem vertraut. Ein weiterer Grund ist seine Neigung zur Geheimniskrämerei. Als waschechter ehemaliger Geheimdienstmann verlässt er sich auf seinen Kreis von KGB-Männern aus St. Petersburg. Seine Machtbasis schrumpft Tag für Tag, und die Tatsache, dass er die unabhängigen Medien im Würgegriff hält, führt dazu, dass er immer schlechter informiert ist.