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Wie sich Russland über Wasser hält

WASHINGTON, DC – Ob die russische Wirtschaft langfristig nachhaltig ist, ist eine offene Frage. Die Vetternwirtschaft grassiert, und da das Land hochgradig von Öleinnahmen abhängig ist, leidet es unter den niedrigen Ölpreisen. Aber wenn uns die Sowjetunion eines gelehrt hat, dann die Tatsache, dass auch Systeme, die nicht nachhaltig sind, viele Jahre lang überleben können.

Das heutige Russland erinnert mich an das sowjetische System, das ich 1983 kennenlernte, als ich in Moskau lebte. Damals war der KGB-Vorsitzende Juri Andropow (der „Schlächter von Budapest“) noch an der Macht (auch wenn er unter schwacher Gesundheit litt). Ebenso wie heute war die Wirtschaft von niedrigen Ölpreisen, einer nicht lebensfähigen Wirtschaftsideologie, der Verstaatlichung wichtiger Industriezweige und einem autoritärem Regime geprägt.

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Aber ein bemerkenswerter Unterschied ist, dass das russische makroökonomische Management heute auf viel kompetentere Weise stattfindet als damals. Trotz anhaltender Sanktionen des Westens besteht in Russland keine Gefahr eines Finanzierungsstopps. Aber trotzdem begrenzen die knappen Ressourcen die außenpolitischen Möglichkeiten des Kreml und verschärfen die Spannungen innerhalb der russischen Elite.

Seit dem Fall der Ölpreise im Juni 2014 ist Russland in der Weltwirtschaftsrangliste des Internationalen Währungsfonds vom sechsten auf den vierzehnten Platz zurückgefallen. Das BIP des Landes ist (nach dem aktuellen Dollarkurs berechnet) von 2,1 Billionen Dollar auf 1,1 Billionen gesunken, was nur 6% des US-BIP entspricht. (Und die Verteidigungsausgaben betragen nur 8% von denjenigen der USA.)

Aber obwohl Russland gegenüber den USA wirtschaftlich nicht wettbewerbsfähig ist, konnte die Regierung des Landes, obwohl die Wachstumsperspektiven deutlich nachgelassen haben, ein bewundernswertes makroökonomisches Gleichgewicht aufrecht erhalten. Die russische Regierung benötigte einige Zeit, um die Dinge wieder in Ordnung zu bringen, und im Jahr 2014 sind ihre internationalen Währungsreserven dramatisch zurückgegangen. Aber im Dezember gab die russische Zentralbank endlich den Wechselkurs des Rubel frei, und seitdem haben sich die makroökonomischen Bedingungen stabilisiert.

In seinen öffentlichen Stellungnahmen betont der russische Präsident Wladimir Putin fünf Stabilitätsindikatoren: internationale Reserven, die Außenhandelsbilanz, die Haushaltsbilanz, die Inflation und die Arbeitslosenquote. Unter diesen räumt er den internationalen Reserven die höchste Priorität ein. Beim jährlichen Investitionsforum „Russland ruft!“ berichtete Putin, dass die „internationalen Reserven wachsen“ und „momentan bei etwa 400 Milliarden Dollar liegen“ – was offensichtlich sein Zielwert ist.

Zu den internationalen Währungsreserven Russlands gehört auch der Reservefonds des Finanzministeriums, der im Jahr 2017 auslaufen wird. Aber alles, was Putin interessiert, ist die Gesamtsumme der Reserven. Indem die russische Zentralbank den Wechselkurs in Hinblick auf den Ölpreis freigab, konnte sie einen erheblichen Leistungsbilanzüberschuss erzielen, obwohl sich die Im- und Exporte aufgrund niedrigerer Rohstoffpreise seit 2013 halbiert haben.

Auf ähnliche Weise konnte auch das Finanzministerium das Haushaltsdefizit bei etwa 3% des BIP stabilisieren, und aufgrund des sinkenden Wechselkurses blieben die Einnahmen in Rubel gerechnet relativ stabil, obwohl die absoluten Einnahmen zurückgegangen sind. Ein Haushaltsdefizit konnte die Regierung durch rücksichtslose Kürzungen bei der Ausbildung, im Gesundheitswesen und jetzt bei den Renten verhindern.

Nach der Abwertung des Rubels Anfang letzten Jahres stieg die Inflation auf über 16%, konnte seitdem aber durch die strikte Geldpolitik der russischen Zentralbank auf 6% gesenkt werden, und für nächstes Jahr wird eine Quote von nur noch 4% erwartet. Bemerkenswerterweise liegt die Arbeitslosigkeit momentan bei 5,4%. Seit dem Ölpreisschock konnte sie unter 6% gehalten werden, und darüber hinaus betragen die öffentlichen Schulden nur 13% des BIP.

Trotz dieser positiven Indikatoren sind die Gesamtinvestitionen, das BIP und der Lebensstandard rückläufig. Das real verfügbare Einkommen ist im letzten Jahr um 10% gefallen und wird in diesem Jahr wahrscheinlich um weitere 5-6% zurückgehen. Die Investitionen sind im letzten Jahr um über 8% gefallen und sinken dieses Jahr wohl um weitere 4%, und das BIP wird in diesem Jahr nach einem Rückgang um 3,7% im Jahr 2015 auch wieder schrumpfen (wenn auch nur um weniger als 1%).

Aus westlicher Sicht wären diese Zahlen völlig inakzeptabel. Aber die einfachen Russen sind dankbar dafür, dass sich ihre realen (inflationsbereinigten) Einkommen zwischen 1999 und 2008 verdoppelt haben. Und außerdem haben sie unter dem jetzigen Regime kaum die Möglichkeit zum Protest.

Die Glaubwürdigkeit Putins beruhte einst auf wirtschaftlichem Wachstum. Jetzt, wo er keinen steigenden Lebensstandard mehr bieten kann, folgt er der Empfehlung des russischen Imperialministers Wjatscheslaw von Plehwe aus dem Jahr 1904: „Wir brauchen einen kleinen siegreichen Krieg.“ Putin hat bislang von dreien dieser Art profitiert: dem Krieg in Georgien von 2008, der Annektierung der Krim im Jahr 2014 und dem Eingriff in Syrien seit September 2015.

Aber der ehemals risikoscheue Putin musste noch größere Risiken eingehen – nicht zuletzt in der Ostukraine, wo der von ihm ausgelöste Konflikt weder klein noch siegreich war. Sein dortiger Eingriff war für ihn ein außenpolitischer Fehlschlag, was zeigt, dass Russland seinen Nachbarn zwar militärisch überlegen ist, sich aber trotzdem keine langwierigen Kriege leisten kann. Diese Schwäche hat der Westen durch seine finanziellen Sanktionen ausgenutzt, durch die Russland seit ihrer Einführung jährlich 1% seines BIP eingebüßt hat.

Eine weitere Bedrohung für Putin ist die russische Elite, weshalb er seit August 2014 versucht, potenzielle Rivalen auszuschalten, indem er einen KGB-General nach dem anderen feuert. Aber seine Säuberungsaktionen sind zum Erliegen gekommen, und im „wirklichen“ Politbüro Russlands, dem russischen Sicherheitsrat, sind die Generäle noch immer in der Mehrheit.

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Am 15. November bekamen Putins Säuberungsaktionen dadurch eine neue Richtung, dass er den Minister für wirtschaftliche Entwicklung, Alexej Uljukajew, einen der verbleibenden liberalen Technokraten, verhaften ließ. Am nächsten Tag, als Putin mit einer vorbereiteten, im Fernsehen übertragenen Rede das Verteidigungsministerium informierte, behandelten ihn die anwesenden Generäle mit offensichtlicher Verachtung, und Sergej Shoigu, der mächtige Verteidigungsminister, schien ihn völlig zu ignorieren.

Putin ist ein gerissener Politiker und versteckt oft seine wahren Absichten. Mit improvisierten Kriegen und diplomatischen Initiativen wie in der Ukraine und in Syrien hat er die Welt immer wieder überrascht. Seine Finanzmacht ist begrenzt, aber seine Lage ist nicht hoffnungslos, und wir sollten immer das Unerwartete von ihm erwarten. Nun, da durch den Sieg des Präsidentschaftskandidaten Donald Trump in Washington ein Machtvakuum entstanden ist, hat Putin eine großartige Gelegenheit, seine Position im Inland zu stärken. Mit Sicherheit wird er versuchen, die Lage so weit wie möglich zu seinen Gunsten zu nutzen.