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Putins krummer Weg nach Damaskus

MOSKAU – Als sich der russische Präsident Wladimir Putin am 28. September an die Vollversammlung der Vereinten Nationen wandte, wusste er, dass er die Aufmerksamkeit der Welt auf sich ziehen und US-Präsident Barack Obama mit seiner Forderung nach einer geeinten Front im Kampf gegen den Islamischen Staat das Rampenlicht nehmen würde. Aber Putin wandte sich mit seiner Rede zugleich an die Russen; ihm war die Notwendigkeit völlig bewusst, sie von den zunehmend offensichtlichen Schwierigkeiten seines Landes abzulenken.

Im vergangen Jahr bestand diese Ablenkung in der Annexion der Krim, gefolgt von der Ermutigung der prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Die jüngste Entsendung russischer Flugzeuge, Raketen und mehrerer tausend Soldaten nach Syrien ist ein fahneschwenkender Ersatz für das gescheiterte „Neurussland-Projekt“. Putins Kritiker betrachten sein syrischen Abenteuer zu Recht als einen neuerlichen Appell an die nostalgische Erinnerung der Russen an ihre sowjetische Vergangenheit: Die UdSSR war mächtig – und Putin erhebt den Anspruch, dass Russland genauso mächtig sein kann und ist.

Doch zu welchem Zweck? Die USA und den Westen auf dem falschen Fuß zu erwischen, mag, kurzfristig, taktisch geschickt sein, doch es scheint keine langfristige Vision zu geben, welchen Zwecken diese russische Macht dienen soll – außer der Bewahrung der Macht der russischen Eliten. Infolgedessen imitiert das Regime die Formen der Demokratie und nutzt zugleich seine Propaganda, um eine aggressive Form des Nationalismus anzuheizen.

In den ersten Jahren dieses Jahrhunderts lullte die Kombination aus hohen Ölpreisen und wirtschaftlichem Wachstum den Appetit dieser Eliten auf strategisches Denken ein und versetzte sie in die Lage, die sich anschließende Rückgängigmachung von Reformen im Gesundheits- und Bildungswesen und bei der sozialen Absicherung zu ignorieren. Regime und Öffentlichkeit betrachten die aktuelle Lage inzwischen als mehr oder weniger normal – als „nicht krisenhafte Krise“. Da die Wahrnehmung die Realität beeinflusst, ist alles normal, nicht muss getan werden, und Putin – der angeblich Russlands Würde wiederhergestellt hat – kann sich auf Zustimmungsraten von über 80% stützen.