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guriev23_DMITRY SEREBRYAKOVAFP via Getty Images_putintv Dmitry Serebryakov/AFP via Getty Images

Die Zukunft von Putins Informationsautokratie

PARIS – Von Hitler bis Stalin und von Mussolini bis Mao haben sich die weltweiten Diktatoren des zwanzigsten Jahrhunderts Niccolò Machiavellis berühmten Ausspruch zu Herzen genommen, es sei besser, „gefürchtet als geliebt zu werden“. Aber den meisten modernen Diktatoren scheinen sich die Loyalität ihres Volkes nicht dadurch erhalten zu wollen, dass sie ihm geben, was es will, sondern indem sie es glauben lassen, dass sie das Gewünschte bereits haben. Und niemand verfolgt diesen Ansatz mit mehr Geschick als der russische Präsident Wladimir Putin.

Obwohl Putins Zustimmungswerte in den letzten Jahren erheblich abgenommen haben, sind sie immer noch hoch. Umfragen zeigen, dass 61% der Russen seine Leistung positiv einschätzen. Wären heute Präsidentschaftswahlen, würden 44% für Putin stimmen. Und kein anderer Kandidat bekäme ein zweistelliges Ergebnis.

Putin verdankt seine Beliebtheit sicherlich nicht seiner wirtschaftspolitischen Führung. Als er 2012 erneut Präsident wurde, versprach er Reformen, höhere Produktivität und Investitionen sowie Verbesserungen des russischen Lebensstandards. Daran ist er immer wieder gescheitert. Und seine Regierung scheint keinen Plan zu haben, um das stagnierende Wirtschaftswachstum wieder in Gang zu bringen.

Der Internationale Währungsfonds erwartet in den nächsten fünf Jahren für Russland ein durchschnittliches BIP-Wachstum von weniger als 2%. 2021 soll der russische Anteil am weltweiten BIP (kaufkraftbereinigt) erstmals in der modernen Zeit unter 3% fallen. Nominal betrachtet wird der Anteil mit geschätzten 1,8% noch niedriger sein. Und am wichtigsten ist, dass das Realeinkommen der russischen Haushalte momentan 10% niedriger ist als 2014 und es keinerlei Anzeichen für eine Erholung gibt.

Wie also erklärt sich Putins anhaltende Beliebtheit? Wie Daniel Treisman und ich in einem aktuellen Aufsatz argumentieren, liegt die Antwort – für Putin und andere moderne Autokraten – in der Fähigkeit, die von den Menschen aufgenommenen Informationen zu kontrollieren. Dies ermöglicht es einem Regenten, den größten Teil der Bevölkerung davon zu überzeugen, dass das Regime trotz seiner Mängel für das Land die beste Wahl ist.

Im digitalen Zeitalter ist dies keine leichte Aufgabe. Immer mehr gebildete Bürger – oder, wie wir sie nennen, „informierte Eliten“ – erkennen die Schwächen des Systems. Daher ist es für die Autokraten wichtig, diese Eliten daran zu hindern, der Öffentlichkeit die Wahrheit zu sagen.

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Dabei spielt Repression eine wichtige Rolle. Aber im Gegensatz zur häufig beschriebenen Massenrepression der Vergangenheit, die zur Einschüchterung jeder möglichen Opposition diente, wird die heutige Repression gezielt eingesetzt und kann – was wichtig ist – geleugnet werden. Der russische Oppositionsführer Alexei Navalny wurde von der Präsidentschaftswahl des Jahres 2018 nicht aus politischen Gründen ausgeschlossen, sondern aufgrund seiner Verurteilung wegen Betrugs (die danach vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben wurde). So konnte Putin den Anschein wahren, er habe seine Macht durch eine freie und faire Wahl bestätigen können.

Außerdem bedienen sich moderne Informationsautokraten ausgiebig der Zensur: In der Rangfolge der Pressefreiheit von Freedom House und der Reporter ohne Grenzen gehört Russland zu den unteren 20%. Darüber hinaus zeigt der Index der Freiheit des Internets von Freedom House, dass das Internet in Russland weniger frei ist als in Belarus, Kasachstan oder der Türkei, was die Bedeutung der Online-Zensur in einer Informationsautokratie mit hoher Internetdurchdringung widerspiegelt. Laut dem Google Transparency Report liegt Russland bei den offiziellen Anträgen zur Entfernung von Online-Inhalten weltweit in Führung. In der ersten Hälfte von 2019 hat Russland mehr als 10.000 solcher Anträge gestellt. Die zweitplatzierte Türkei kam auf lediglich 1.000 Anträge. (China ist in dieser Rangfolge nicht enthalten.)

Da die russische Verfassung eine Zensur ausdrücklich verbietet, besteht eine der wichtigsten Aufgaben der Kreml-Zensoren darin, ihre Aktivitäten gegenüber der Öffentlichkeit zu verschleiern. Und damit sind sie weitgehend erfolgreich. Wie Treisman und ich zeigen konnten, ist die Öffentlichkeit in Informationsautokratien wie Russland erheblich optimistischer über die Freiheit der Medien als die gebildeten Eliten.

Ein drittes wichtiges Mittel, um die informierten Eliten zum Schweigen zu bringen, besteht darin, sie einzubeziehen. Russische Eliten, die Putins Regime bekämpfen, werden unterdrückt und zensiert, aber jene, die es unterstützen, werden reich belohnt. Damit dieses korrupte System funktioniert, muss Putin nur dafür sorgen, dass es mehr Gewinn bringt als eins, das auf Wettbewerb beruht.

Aber so effektiv diese Werkzeuge bis jetzt auch waren: Informationen zu kontrollieren wird immer schwieriger. Insbesondere YouTube hat sich zu einer mächtigen Plattform für unabhängige oder oppositionelle Blogger und für politische Satire entwickelt. Und da YouTube bei den russischen Bürgern als Unterhaltungsquelle sehr beliebt ist, kann der Kreml die Plattform nicht einfach blockieren, ohne damit das Ausmaß seiner Zensur sichtbar zu machen.

China konnte dieses Problem weitgehend dadurch vermeiden, dass es seine eigene kontrollierte Version des Internet aufgebaut hat – einschließlich sozialer Medien und Unterhaltungsplattformen. Aber dort wurde mit dieser Strategie schon in der Frühzeit des Internets begonnen, also haben die chinesischen Benutzer nie ein freies YouTube erlebt. Da die Russen bereits in das globale Internet integriert sind, ist es dort für einen solchen Ansatz zu spät.

Das Problem wird dadurch noch schwieriger, dass die informierten Eliten in Russland immer mehr werden. Wie der bedeutende russische Propagandist Dimitri Kiselew kürzlich zugab: „Höhere geisteswissenschaftliche (und sozialwissenschaftliche) Bildung fördert soziale Unruhen.“ Da überrascht es nicht, dass er sich beschwert, „zu viele“ Russen würden diese Fächer studieren.

Die Mehrheit der russischen Bevölkerung wird nicht über Nacht gut informiert werden. Aber da das Regime zusätzliche Ressourcen dafür aufwenden muss, die Informierten zum Schweigen zu bringen, wird die Mehrheit wirtschaftlich leiden. Irgendwann werden die ewig optimistischen Botschaften aus ihren Fernsehern und Computern von der Wirklichkeit leerer Kühlschränke überwältigt werden, und die Basis von Putins Informationsautokratie wird ins Wanken geraten.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

https://prosyn.org/y6Caav1de;