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Putin aller Reußen

WIEN – Wer sich noch immer unsicher war, wer Wladimir Putin wirklich ist, weiß es nun. Putins Handeln im Verlauf dieser Woche zeigt: Er ist Russlands neuer Autokrat. Er ist – schlicht und einfach – ein Zar.

Die sieben Jahre, seit Putin im Kreml an die Macht kam, waren eine Zeit voller widersprüchlicher Signale. Einerseits scheint er ein gebildeter und dynamischer Führer zu sein, der sich dem Ziel verschrieben hat, Russland zu modernisieren. Andererseits hat er mithilfe des militärisch-industriellen KGB-Komplexes – den Silowiki – systematisch jede Kontrolle seiner persönlichen Macht geschwächt oder zerstört und gleichzeitig die Fähigkeit des Staates zur Missachtung der verfassungsmäßigen Rechte der Bürger gestärkt.

Diese Woche nun hat Putin die Partei Vereinigtes Russland informiert, dass er bei den für den 2. Dezember vorgesehenen Parlamentswahlen als ihr Spitzenkandidat antreten werde. Dies würde ihn nach den im März 2008 anstehenden Präsidentschaftswahlen in die Lage versetze, Russlands neuer Ministerpräsident zu werden. Natürlich, so äußerte er, würde Russland „eine anständige, kompetente, effektive, moderne Person, mit der man im Tandem zusammenarbeiten könnte“, zum Präsidenten wählen müssen. Tatsächlich allerdings heißt dies nichts anderes, als das Russland einen von Putin handverlesenen Mann wird wählen müssen, der dessen Befehle befolgen soll.

Sollte dieses Szenario Wirklichkeit werden, wäre das ein trauriger Tag für Russland – allerdings nicht, weil Putin an der Macht bleibt, was in Russland sowieso alle wussten. Zwar hat Putin mehr Entscheidungsbefugnisse in seiner Hand konzentriert als je zuvor jemand in der postsowjetischen Geschichte Russlands. Aber die meisten Russen halten ihn für einen großen Führer und halten ihm zugute, dass er das Land aus dem Bankrott und der Verzweiflung der Jelzin-Ära in nur sieben Jahren zu Reichtum und Wohlstand geführt hat. Umfrage über Umfrage zeigt, dass seine Zustimmungsraten bei mehr als 70% liegen.