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Putin und Medwedew: Teamkollegen oder Rivalen?

Wladimir Putins Entscheidung, das Amt des Ministerpräsidenten zu übernehmen, wenn Dmitri Medwedew Russlands nächster Präsident werden sollte, hat den Wahlsieg beider im März praktisch zur Gewissheit werden lassen. Obwohl der Vorsitzende der Kommunistischen Partei, Gennadi Sjuganow, und Wladimir Schirinowski von den Liberal-Demokraten antreten – im Gegensatz zu 2004, als sie Vertreter ins Rennen schickten –, wird keiner von ihnen mehr als 15 % der Stimmen erhalten. Selbst wenn man davon ausgeht, das Michail Kasjanow, Boris Nemzow und der Vorsitzende der Demokratischen Partei, Andrei Bogdanow, irgendwie jeweils zwei Millionen Unterschriften sammeln, um auf den Stimmzettel zu gelangen, wird das Ergebnis dasselbe sein. Bisher genießt keiner von ihnen im Volk mehr als 2 % Unterstützung.

Doch während Medwedews Sieg im ersten Wahlgang sicher erscheint, wird es erst nach dem Auszählen der Stimmen um die wichtigen Fragen gehen. Wie wird die Macht zwischen Medwedew und Putin aufgeteilt werden? Wer wird das Sagen haben? Wird Russland seine Gesetze und Verfassung neu schreiben müssen, um dem Ministerpräsidenten offiziell mehr Macht einzuräumen? Riskiert Putin seine politische Zukunft, indem er eine formal zweitrangige Rolle akzeptiert und die Verantwortung für die gesamte sozioökonomische Politik auf sich nimmt?

In Russlands Verfassung ist keine „technische Präsidentschaft“ vorgesehen. Das Staatsoberhaupt verfügt über umfassende Befugnisse, was bereits darauf hindeutet, dass Medwedew ein starker Präsident sein wird. Darüber hinaus ist Medwedew ein Politiker mit starkem Willen und ein sehr erfahrener Verwaltungsfachmann.

Doch wird Putin ein starker Ministerpräsident sein, schon allein deshalb, weil er Putin ist. In Russland wird er wahrscheinlich noch für lange Zeit die Person mit den höchsten Popularitätswerten bleiben. Daraus ergibt sich ein Regierungssystem mit mindestens zwei entscheidungstragenden Zentren – vielleicht zusätzlich zu Einiges Russland, der Partei Putins und Medwedews, die bei den jüngsten Parlamentswahlen 64 % der Stimmen erhielt, gegenüber 37 % im Jahr 2003. All das stellt unter dem Gesichtspunkt der Gewaltenteilung einen offensichtlichen Fortschritt dar.