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Puerto Ricos Schuldenfalle

WASHINGTON, DC – Die Insel Puerto Rico in der Karibik – das größte „US-Territorium“ – ist pleite, und es entfaltet sich dort ein menschliches Drama. Sofern nicht 2016 eine konstruktive politische Vorgehensweise gefunden wird, wird die puerto-ricanische Migration in die 50 US-Bundesstaaten dem Dust-Bowl-Exodus der 1930er Jahre aus Oklahoma, Arkansas und anderen klimaverheerten Staaten ähneln.

Angesichts eines staatlichen Schuldendienstes (von Tilgung und Zinsen), der sich Prognosen zufolge 2016 auf fast 40% der staatlichen Einnahmen belaufen dürfte, braucht Puerto Rico eine neue Wirtschaftspolitik. Eine Austeritätspolitik jedoch wird nicht funktionieren; es muss eine investitionsgestützte Erholung sein, bei der die staatlichen Maßnahmen sich auf eine Stärkung des Wachstums durch Senkung der Kosten der Wirtschaftstätigkeit konzentrieren.

Die Frage ist, ob Puerto Rico diese Option offen steht. Ein Großteil seiner Schuldpapiere im Volumen von 73 Milliarden Dollar wurde von Körperschaften des öffentlichen Rechts ausgegeben. Doch obwohl Bundesrecht nach Kapitel 9 des Konkursgesetzes eine Restrukturierung derartiger Schulden in allen 50 Staaten erlaubt, findet es keine Anwendung auf US-Territorien wie Puerto Rico. Daher droht eine langanhaltende Serie verwirrender rechtlicher Schlachten und selektiver Zahlungsausfälle. Die Kosten unverzichtbarer Infrastrukturdienstleistungen – Strom, Wasser, Kanalisation und Verkehr – werden steigen, während die Qualität zurückgeht.

Eine Reaktion ist die Forderung nach weiteren Ausgabekürzungen etwa in Form von Gehaltssenkungen und Einschnitten bei der Krankenversorgung. Doch die Einwohner von Puerto Rico sind zugleich US-Bürger, und sie stimmen mit den Füßen ab – die Bevölkerungszahl ist in den letzten Jahren von 3,9 Millionen auf 3,5 Millionen gesunken, weil immer mehr talentierte, tatkräftige Menschen nach Florida, Texas und in andere Teile des Festlands gezogen sind.