0

Zum Schutz Simbabwes

JOHANNESBURG – Obwohl das chinesische Schiff An Yue Jiang, mit dem Waffen in Richtung Simbabwe transportiert wurden, angeblich seine Rückfahrt angetreten hat, wissen wir nicht, wo die militärischen und paramilitärischen Kräfte von Präsident Robert Mugabe noch Waffen kaufen könnten. Angesichts der eskalierenden gewalttätigen Unterdrückung der oppositionellen „Bewegung für einen demokratischen Wandel“ (MDC) – und derjenigen, die der MDC offenbar zu einer Mehrheit bei den Präsidentenwahlen verholfen haben, deren Ergebnis nach vier Wochen immer noch nicht veröffentlicht wurde – bedarf es dringend eines internationalen Waffenembargos gegen Simbabwe.  

Darüber hinaus rufen wir die Afrikanische Union auf, mit Unterstützung der Vereinten Nationen eine Untersuchungskommission nach Simbabwe zu entsenden, die eruieren soll, welche zusätzlichen Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die international anerkannte „Schutzverantwortung“ zu realisieren. 

Auf dem UNO-Weltgipfel im Jahr 2005 wurde dieses Konzept der „Schutzverantwortung“ einstimmig angenommen. Es bleibt jedoch umstritten, weil man vielfach vermutet, dass damit der Einsatz militärischer Gewalt zum Zweck humanitärer Interventionen verbunden ist. Ebenso wie dies beim UNO-Weltgipfel zum Ausdruck kam, sind auch wir der Ansicht, dass militärische Gewalt nur als letztes Mittel angewandt werden sollte, um massenhaftes Blutvergießen zu verhindern oder zu beenden. Der erste Schritt ist, verlässliche Informationen zu sammeln, um festzustellen, welche internationalen Maßnahmen zur Verhinderung einer Katastrophe nötig sind.

Im Fall Simbabwes ist es äußerst schwierig, derartige Informationen zu erhalten. Mugabes Regime hat unabhängige Medien systematisch ausgeschaltet, unabhängige Organisation der Zivilgesellschaft attackiert, ausländischen Journalisten die Einreise verwehrt und jene Journalisten, die dennoch ins Land kamen, verhaftet und geschlagen.