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Die nächste Euro-Krise verhindern

LUXEMBURG – Derzeit wird viel Engagement und Energie auf die Institutionalisierung eines Krisenmechanismus für den Euroraum verwendet. Dies ist ein gutes und wichtiges Ziel. Doch eine bei weitem bedeutsamere Herausforderung – die in der dazugehörigen Debatte häufig angesprochen wird – ist die Notwendigkeit der Krisenprävention.

Beim Gipfeltreffen der Europäischen Union vor Weihnachten einigten sich die europäischen Staats- und Regierungschefs im Prinzip darauf, die in Luxemburg ansässige Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF), die im Mai 2010 praktisch über Nacht zusammengeworfen wurde, 2013 mit einem neuen, permanenten Europäischen Stabilisierungsmechanismus zu ersetzen. In dieser Entscheidung – und in der Geschwindigkeit, mit der sie erreicht wurde – spiegelt sich die Einsicht wider, dass der institutionelle Rahmen des Euroraums unvollständig bleibt, bis es eindeutige Regeln zur Bewältigung von Finanzkrisen gibt.

Doch obwohl klar ist, dass der Euroraum über solide und gut ausgestattete Quarantänestationen verfügt, falls er noch einmal von einer finanziellen Ansteckung befallen werden sollte, wäre eine Impfung zur Vermeidung der Infektion wesentlich wirksamer. Leider erfährt die Entwicklung einer solchen Impfung in der politischen Arena zu wenig Beachtung.

Ausgangspunkt sollten die Schwächen der Regeln und Vorschriften des Euroraums sein. Die charakteristische Eigenschaft der Währungsunion ist das Fehlen eines gemeinsamen Staates, trotz der Einheitswährung. Die Architekten des Euros waren sich sehr wohl darüber im Klaren, dass die Aufrechterhaltung solider Staatsfinanzen in den Mitgliedsstaaten eine entscheidende Voraussetzung für die Stabilität der neuen Währung war. Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) und seinen Vorkehrungen für die Einhaltung der Maastricht-Kriterien wurde ein Kompromiss gefunden, mit dem versucht wurde, die fiskalische Stabilität souveräner Staaten zu messen, ohne tatsächlich in ihre Haushalts- und Steuerpolitik einzugreifen.