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Die Verhinderung einer Eskalation zwischen der NATO und Russland

BRÜSSEL – Nachdem sich Donald Trump während seines Wahlkampfes skeptisch gegenüber dem NATO-Bündnis geäußert hat, leitet er jetzt eine Außenpolitik ein, die für die angespannte Sicherheitslage Europas weitreichende Konsequenzen haben könnte. Die mögliche Abkopplung der Vereinigten Staaten vom Bündnis findet zu einem Zeitpunkt statt, an dem die Beziehungen zwischen der NATO und Russland einen Tiefpunkt erreicht haben. Während beide Seiten ihre militärischen Aktivitäten ausweiten, braucht Europa mutige neue Ideen, wie es zukünftig mit möglichen Konfrontationen umgehen kann.

Noch größere Bedeutung erhält eine neue Denkweise durch die militärischen Aktivitäten Russlands entlang der NATO-Grenzen in den letzten drei Jahren und des dadurch erhöhten Unfall- oder Fehlerrisikos, das eine Eskalation der Spannungen zur Folge haben könnte. Beispielsweise besteht im Baltikum und am Schwarzen Meer das Risiko tödlicher Zusammenstöße durch Kampfflugzeuge, die mit hoher Geschwindigkeit Kriegsschiffe angreifen, oder durch das aggressive Abfangen von Aufklärungsflugzeugen. Im November 2015, als die Türkei in der Nähe ihrer Grenze zu Syrien ein russisches Kampfflugzeug abschoss, wurde dies beinahe zur Wirklichkeit.

In einem aktuellen Bericht des European Leadership Network (ELN) wird bekräftigt, dass die bilateralen Störungsmanagementvereinbarungen zwischen den einzelnen NATO-Mitgliedsstaaten und Russland immer noch Lücken aufweisen. Die bestehenden Abkommen sind begrenzt, da sie nicht miteinander harmonieren und zivile Aktivitäten sowie moderne Technologien nicht ausreichend berücksichtigen, beispielsweise unbemannte Luftfahrzeuge wie Drohnen.

Schlimmer noch, das aktuelle Rahmenwerk schließt NATO-Grenzstaaten wie Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien sowie die Nicht-NATO-Mitglieder Finnland und Schweden nicht mit ein. Dies ist ein schwerer Mangel, der in einem nur schwach regulierten geopolitischen Raum die Gefahr von Verwirrung und Fehlinterpretation erhöht. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass unklar bleibt, inwiefern sich die ausgeschlossenen Länder bei ihrer Zusammenarbeit an dem Abkommen über Vorkommnisse auf hoher See zwischen den USA und Russland orientieren müssen.