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Armut, Sozialausgaben und IWF-Programme: Mythos und Wirklichkeit

Washington, D.C.: Eine oft wiederholte Behauptung ist die, dass der IWF vor allem für das wachsende menschliche Elend in Entwicklungsländern verantwortlich ist - spezifisch indem Staaten gezwungen werden, die Ausgaben für Gesundheits- und Bildungsprogramme u.ä. zu kürzen. Unruhen und Wiederholung machen solche Behauptungen jedoch nicht wahr. Bestenfalls sind solche Anklagen überholt, schlimmstenfalls sind sie ideologische Effekthascherei.

Die Tatsachen sind tatsächlich eindeutig: Zwischen 1985 und 1998 sind in 66 Staaten mit IWF-Programmen die Pro-Kopf-Ausgaben für Gesundheit und Bildung pro Jahr inflationsbereinigt um mehr als zwei Prozent gestiegen. Diese Zahl zeigt, dass IWF-Empfehlungen an Länder mit Haushaltsproblemen die Bedeutung der Beibehaltung von Gesundheits- und Bildungsausgaben hervorheben. Der IWF drängt darauf, dass bei unproduktiven Ausgaben gespart werden soll - das bedeutet bei exzessiven Militärausgaben, Subventionen für Wohlhabende und bei ineffizienten Verwaltungspraktiken. Tatsächlich sanken zwischen 1993 und 1997 die Militärausgaben (in den 41 Ländern, von denen der IWF entsprechende Daten hat) um fast ein Prozent des BSP.

Länder mit niedrigem Einkommen weisen eine größere Steigerung bei Gesundheits- und Bildungsausgaben auf als andere Länder mit IWF-Programmen. Dieser Unterschied wird sogar noch ausgeprägter, wenn aufgrund der Initiative für schwer verschuldete arme Länder (HIPCs) in zunehmendem Umfang Schulden erlassen werden: Eine Grundbedingung für dieses Hilfs-programm besteht nämlich darin, dass das eingesparte Geld für die Verminderung von Armut verwendet wird.

Im vergangenen Jahr wurde 10 der 41 in Frage kommenden Ländern aufgrund dieses Hilfs-programms ein Schuldenerlass gewährt; bis Ende des Jahres ist zu erwarten, dass bei weiteren 10 Staaten mit einem Schuldenerlass begonnen wird. Frühe Teilnehmer des Hilfsprogramms wie Bolivien und Uganda erleben, wie ihr Schuldendienst um ein Prozent des BSP sinkt, wodurch ein Rahmen für eine substantielle Erhöhung der Gesundheits- und Bildungsausgaben geschaffen wird. In Tansania werden im Haushalt des nächsten Jahres die Ausgaben, die mit Armut in Zusammenhang stehen, um 44% erhöht.