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Der Widerstand ist weiblich

WARSCHAU – Die Rechtspopulisten von heute bekommen es zunehmend mit einem einigermaßen unerwarteten, aber schwierigen Gegner zu tun: Frauen. In den Vereinigten Staaten, wie auch in Polen, zählten Frauenrechte zu den ersten Zielen, auf die es populistische Politiker abgesehen hatten. Nur lassen sich die Frauen das nicht gefallen.

Der traditionelle Konservatismus im Westen hat sich weitgehend mit der Notwendigkeit arrangiert, Frauen umfassende reproduktive Freiheit zu gewähren. Dagegen sind die rechtspopulistischen Regierungen von heute geradezu vormodern, und sie versuchen Reformen rückgängig zu machen, für die sich nicht nur die Linken eingesetzt haben – und die von der konventionellen Rechten schon lange akzeptiert werden.

Es ist kein Geheimnis, dass der im Mainstream herrschende Konsens, nicht nur in Bezug auf Frauenrechte, beim modernen Populisten für Verachtung – und Erfolge – sorgt. Die ersten Maßnahmen, die Donald Trump als US-Präsident ergriffen hat, zeugen vom Eifer, mit dem seit langem bestehende Normen ausgehebelt werden, auch in vielen anderen Bereichen wie etwa in der Außen- und Wirtschaftspolitik.

Dem Angriff auf die Rechte von Frauen schlägt dabei der stärkste Widerstand entgegen. Jarosław Kaczyński, der de facto die Fäden der polnischen Politik zieht, hat seit der Rückkehr seiner Partei an die Macht 2015 nur einmal politisch nachgegeben. Im vergangenen Oktober, als Tausende von Frauen aller Altersgruppen in schwarzer Kleidung auf die Straße gingen, um zu protestieren, war seine Regierung gezwungen, von ihrem Plan abzurücken, ein totales Abtreibungsverbot durchzusetzen. (Nach geltendem Recht ist Abtreibung in Fällen von Vergewaltigung, bei schweren Schädigungen des Fötus oder einer Gefährdung der Gesundheit der Frau erlaubt.)