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Der glattzüngige Westen

MADRID – Unter den zahlreichen Herausforderungen, vor denen der Westen steht, wird eine konsequent übersehen: seine Neigung zu sinnlosem Geschwafel. Von US-Präsident Barack Obamas widersprüchlichem Mantra „der Führung von hinten“ während seiner ersten Amtszeit bis zur jüngsten deutschen Variante der „Führung aus der Mitte“ haben sich leere Phrasen zur außenpolitischen Währung der westlichen Regierungen entwickelt.

Natürlich verstärken die den internationalen Angelegenheiten innewohnende Komplexität und Unvorhersehbarkeit die Neigung der Politiker zur Zweideutigkeit. Und im heutigen geopolitischen Umfeld – das komplizierter und unvorhersehbarer ist denn je –, haben sie sogar noch weniger Anreiz, jene Art von Kühnheit und Klarheit anzubieten, die für eine effektive Politik erforderlich ist. Leider hat sich dadurch eine bereits vorher schlechte Situation weiter verschlimmert.

Strategische Aussagen spielen eine wichtige Rolle dabei, den Gegnern, Verbündeten, Bürgern und staatlichen Behörden eines Landes dessen Ausrichtung und Absichten zu signalisieren. Erfordern derartige Aussagen endlose Interpretation und Erläuterung, schwächt das ihre Wirkung dramatisch.

Das soll nicht heißen, dass Ambiguität in internationalen Fragen keinen Platz hätte. Die Geschichte strotzt nur so von Episoden, wo strategische Ambiguität nützlich gewesen wäre. So verweisen etwa einige Historiker darauf, dass die Entscheidung des damaligen US-Außenministers Dean Achesons 1950, Südkorea aus der amerikanischen Verteidigungslinie (defense perimeter) auszuschließen, Nordkorea und der Sowjetunion signalisiert habe, dass die USA den Süden im Falle eines Angriffs nicht verteidigen würden.