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Die Gestaltung des arabischen Wandels

CAMBRIDGE – Heutzutage kommen und gehen die Missionen des Internationalen Währungsfonds, ohne dass eine Einigung erzielt wird. Unterdessen leiden Tunesien, Ägypten, Libyen und der Jemen unter immer stärkerer politischer, sozialer und gesellschaftlicher Polarisierung, wodurch ihre demokratische Zukunft gravierend bedroht wird. Angesichts des drohenden Beispiels gescheiterter Staaten wie dem Irak und Syrien kann die internationale Gemeinschaft es sich nicht mehr leisten, noch länger an der Seitenlinie zu stehen.

Die Welt braucht dringend politische Mittel, um diesen Ländern dabei zu helfen, dem Sumpf zu entkommen, in den sie sinken. Ohne adäquate Unterstützung werden ihre Volksaufstände für Freiheit, Gerechtigkeit und Würde in Chaos, Unsicherheit und wirtschaftlichem Zusammenbruch enden.

Im Gegensatz zur Unterstützung der europäischen Gemeinschaft für Osteuropa nach dem Fall der Berliner Mauer besteht die Tragödie der arabischen Welt darin, dass es keine Beispiele für institutionelle Reformen und Ressourcen für ihre Umsetzung gibt. Die auf dem G-8-Gipfel von 2011 verabschiedete Deauville-Partnerschaft war eine unausgegorene Initiative, die den Ereignissen weit hinterher hinkte. Der Finanzbedarf der Region liegt weit jenseits dessen, was die Deauville-Vereinbarung leisten kann. Wichtiger noch ist, dass neben finanzieller auch politische Unterstützung erforderlich ist. Wirtschaftsreformen hingegen können warten.

Wie in allen postrevolutionären Situationen sind die stattfindenden Übergänge höchst komplex. Ein Machtvakuum saugt alle politischen Kräfte auf und verleitet dazu, um jeden Preis politisch aufzusteigen. Ein Minimalkonsens, der zur Regulierung des politischen Wandels dieser Länder erforderlich ist, konnte deshalb noch nicht entstehen.