soros108_WOJTEK RADWANSKIAFPGetty Images_anti eu protest Wojtek Radwanski/AFP/Getty Images

Bitte wach auf, Europa

MÜNCHEN – Europa schlafwandelt in Richtung Untergang, und die Europäer müssen aufwachen, bevor es zu spät ist. Tun sie es nicht, wird die Europäische Union dem Muster der Sowjetunion aus dem Jahr 1991 folgen. Weder unsere Regierungen noch die Normalbürger scheinen zu verstehen, dass wir an einem revolutionären Moment stehen, dass die Bandbreite der Möglichkeiten enorm ist und dass das letztlich Resultat daher hochgradig unsicher ist.

Die meisten von uns gehen davon  aus, dass die Zukunft mehr oder weniger aussehen wird wie die Gegenwart. Aber das ist nicht zwangsläufig der Fall. In einem langen und ereignisreichen Leben war ich Zeuge vieler Phasen, in denen eine, wie ich es nenne, radikale Gleichgewichtsstörung vorlag. Auch heute leben wir in einer derartigen Phase.

Der nächste Wendepunkt werden die Wahlen zum Europaparlament im Mai 2019 sein. Leider werden die antieuropäischen Kräfte an der Urne einen Wettbewerbsvorteil genießen. Dafür gibt es mehrere Gründe, darunter das nicht mehr zeitgemäße Parteiensystem in den meisten europäischen Ländern, die praktische Unmöglichkeit einer Vertragsänderung und den Mangel an rechtlichen Instrumenten zur Disziplinierung von Mitgliedstaaten, die gegen die Gründungsprinzipien der Europäischen Union verstoßen. Die EU kann Bewerberländern das Gemeinschaftsrecht aufzwingen, doch fehlt es ihr an ausreichenden Befugnissen, um dessen Einhaltung durch die Mitgliedstaaten zu erzwingen.

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