Kann Bewegungspolitik die europäische Demokratie erneuern?

PRINCETON – Viele Menschen rechneten damit, dass ganz große politische Geschichte des Jahres 2017 der Triumph des Populismus in Europa sein würde. Aber es kam anders. Als größte Geschichte erwiesen sich vielmehr selbsternannte „Bewegungen“, die traditionelle politische Parteien völlig umdrehten oder an deren Stelle traten.  

Man denke an die Bewegung La République En Marche! des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, die im vergangenen Frühjahr sowohl die Präsidenten- als auch die Parlamentswahlen in Frankreich beherrschte. Oder man denke daran, wie der 31-jährige Sebastian Kurz Ende des Jahres österreichischer Bundeskanzler wurde, nachdem er die konservative Österreichische Volkspartei (ÖVP) zu einer Bewegung namens „Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei“ umgekrempelt hatte. 

In ganz Europa erleben immer mehr Wähler die traditionellen politischen Parteien als eigennützig und machthungrig. Auch in den Entwicklungsländern werden etablierte Parteien wie der Afrikanische Nationalkongress (ANC) in Südafrika mittlerweile weithin als korrupt wahrgenommen. In vielen Fällen wandelten sich traditionelle Parteien zu Strukturen, die von Politikwissenschaftlern als „Kartelle“ bezeichnet werden: sie bedienen sich staatlicher Ressourcen, um an der Macht zu bleiben und, ungeachtet ihrer politischen Unterschiede, arbeiten sie zusammen, um Herausforderer fernzuhalten.