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Doppelter Ärger in Polen

Ein Großteil der Welt scheint von der Tatsache fasziniert, dass Polen nun von eineiigen Zwillingen regiert wird, die ursprünglich als Kinderstars beim Film Berühmtheit erlangten: Präsident Lech Kaczynski und Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Sie sind in der Tat ein Faszinosum; noch interessanter jedoch – und Besorgnis erregender – sind die politischen Kräfte, die beide repräsentieren.

Seit Herbst 2005 führen die Kaczynskis eine populistisch konservative Koalition – mit einer zusätzlichen Prise Nationalismus in Gestalt der kleinen Liga Polnischer Familien. Die polnische Rechte war in Polen zuletzt in 1997 an der Macht, nachdem sie zuvor in den Jahren 1990-1993 regiert hatte. Die postkommunistische Partei der Demokratischen Linken (SLD) wurde trotz einer fünfjährigen Phase wirtschaftlichen Wohlstands und rapide fallender Arbeitslosigkeit 1997 abwählt. Trotz anhaltender Popularität der SLD konnte sich die vorher zersplitterte Rechte aufgrund ihrer vorübergehenden Einigkeit durchsetzen.

Im Jahre 1998 allerdings war es mit dem Wohlstand vorbei. Auf die Regierungsübernahme folgten Jahre der Stagnation und steil ansteigender Arbeitslosigkeit. Da sie sich als unfähig erwies, mit der Rezession fertig zu werden, wurde die Rechte 2001 durch eine neuerliche Regierung unter Führung der SLD abgelöst.

Polens politische Rechte zerfiel in dieser Phase. Unter den sich herausbildenden Splittergruppen waren die konservative Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) und die nationalistische LPR. Ihr Auftauchen auf der politischen Bühne ging einher mit dem Versagen der Linken. Die Verbesserung der Wirtschaftslage blieb aus, die Arbeitslosigkeit hoch, und die SLD, die alles mögliche Gesindel anzog, verstrickte sich in Korruptionsskandale.