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Die Rückkehr des Jarosław Kaczyński

WARSCHAU – Jarosław Kaczyńskis Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist zurück an der Macht, nachdem sie bei der Parlamentswahl am letzten Wochenende 37,6% der Stimmen erzielte und die regierende Bürgerplattform (PO), die 24,1% der Stimmen erreichte, deutlich besiegte. Nach Andrzej Dudas Sieg bei der Präsidentschaftswahl im Mai stellt damit in Polen erstmals seit dem Ende des Kommunismus 1989 eine einzige Partei die Regierung.

Tatsächlich kontrolliert Kaczyński nun nahezu alle Hebel der Macht in Polen. Die einzige Hoffnung für jene, die glauben, dass von ihm und dem populistischen Nationalismus seiner Partei eine Bedrohung für die Demokratie ausgeht, ist, dass es der PiS an der für Verfassungsänderungen nötigen Zweidrittelmehrheit im Sejm (dem polnischen Parlament) fehlt und dass sie die vermutlich auch nicht zusammenbringen kann.

Das Wahlergebnis steht im deutlichen Widerspruch zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lage in Polen. Unter der Bürgerplattform übertraf das BIP-Wachstum das aller anderen OECD-Länder; seine Gesamtzunahme zwischen 2008 und 2014 belief sich auf 23,8%. In gleicher Weise fiel die Arbeitslosigkeit erstmals in zwei Jahrzehnten auf unter 10%, und das Haushaltsdefizit ist von 8% vom BIP auf unter 3% geschrumpft.

Zudem waren die Polen noch nie so zufrieden mit ihrer Lebensqualität wie heute. Im September zeigte Polens wichtigste Meinungsumfrage, dass 84% der Polen 2014 als ein für sie erfolgreiches Jahr ansehen. Auch waren es nicht die gesellschaftlichen Randgruppen und wirtschaftlich Schwachen, die die PiS wieder an die Macht brachten. Die Bürgerplattform verlor die Unterstützung derjenigen, die am meisten von ihrer Regierung profitiert hatten.