14

Polens erfolgreiche Verlierer

WARSCHAU – Wie kann es geschehen, dass die wirtschaftlich erfolgreichste Regierung von ganz Europa (und der gesamten OECD) bei den Wahlen von einer euroskeptischen, nationalistischen und wirtschaftlich inkompetenten Opposition gedemütigt wird – die vor einem Jahr noch unwählbar schien? Dies ist die Frage, die sich nach der Niederlage der Bürgerplattform-Regierung momentan viele Polen und Freunde des Landes stellen. Wenn die Schaffung von Arbeitsplätzen und steigende Einkommen nicht dazu führen, dass man wiedergewählt wird, was dann?

Ein Grund für den Sieg der Opposition ist natürlich allgemeingültig: Nach einer Weile wollen die Menschen Veränderungen, und die Bürgerplattform ist bereits seit 2007 an der Macht. Und vielleicht ist in den postkommunistischen Ländern Zentral- und Osteuropas, wo ein Großteil der sozialen, politischen und wirtschaftlichen Ordnung erst noch akzeptiert werden muss, die Ungeduld über den Status Quo allgemein größer. In der Tat war Donald Tusk von der Bürgerplattform der erste postkommunistische Ministerpräsident, der zwei Amtszeiten hintereinander regieren konnte.

Darüber hinaus werden, wenn eine Partei länger regiert, ihre stärksten Persönlichkeiten oft durch schwächere ersetzt. Die Bürgerplattform ging in den Wahlkampf, nachdem Tusk durch Ewa Kopacz ersetzt wurde, und hatte auch mit anderen „Stellvertretern“ dasselbe Problem.

Das Besondere an Polen ist, dass dort in den vergangenen acht Jahren offensichtlich ein ausgeprägter Fall von kognitiver Dissonanz entstanden ist. Das jährliche BIP-Wachstum betrug in diesem Zeitraum durchschnittlich 3,2%, und im Gegensatz zum reichen Westen ist sowohl die Ungleichheit als auch die Arbeitslosigkeit tatsächlich gefallen. Das Wachstum kam hauptsächlich den drei mittleren Fünfteln der Einkommenspyramide zugute. Dieser Teil der Bevölkerung – der normalerweise politisch entscheidend ist – konnte sich zwischen 2007 und 2014 über eine 28%ige Steigerung ihres Pro-Kopf-Realeinkommens freuen.