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kisilowski3_Artur WidakNurPhoto via Getty Images_manpolischEUflaghat Artur Widak/NurPhoto via Getty Images

Lektion in Demokratie von der EU

WARSCHAU – Die Kritik an den Institutionen der Europäischen Union und die Forderung nach Reformen ist ein beliebter Zeitvertreib. Aber wie die einheitliche Front der EU in den endlosen Brexit-Verhandlungen deutlich gemacht hat, sind die europäischen Institutionen bei der Verwaltung der politischen Vielfalt bemerkenswert effektiv. Umgekehrt können Nationalstaaten, so abwegig es für manche vielleicht klingen mag, von Europa lernen, ihre eigenen demokratischen Defizite anzugehen.

Solche Defizite sind besonders in Polen zu beobachten, wo ein hochgradig zentralisiertes politisches System eine schädliche Dynamik erzeugt, in der der Gewinner alles bekommt. Da die Regierungspartei auf eine flüchtige Mehrheit angewiesen ist, hat sie einen starken Anreiz, ihre legislativen Errungenschaften durch Verfassungsüberschreitungen zu sichern. Dies hat dazu geführt, dass die Wählerschaft stark polarisiert ist und Polen in einer immer tieferen politischen Krise steckt, da es keinen Konsens über die grundlegenden Institutionen gibt.

Wir beide sind entschiedene Gegner dessen, was unserer Meinung nach eine verfassungswidrige Übernahme unabhängiger Institutionen durch die regierende polnische Partei Recht und Gerechtigkeit (PIS) war. Wir sind uns aber auch bewusst, dass die PIS in der Bevölkerung weiterhin breite Unterstützung genießt.

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