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Die Verteidigung Europas

LONDON – Die beängstigendsten Momente in der Geschichte waren oft die Zeiten eines Interregnums, wo es keinen Herrscher gab – Momente zwischen dem Tod eines Königs und dem Amtsantritt des nächsten. Das Vakuum, das entsteht, wenn, wie es Antonio Gramsci in seinen Gefängnisheften ausdrückt, „das Alte stirbt und das Neue nicht geboren werden kann“, wird oft von Chaos, Krieg oder gar Seuchen gefüllt. Die Verwerfungen und Verwirrungen von 2016 können zwar nicht mit dem Chaos zwischen den Kriegen zur Zeit Gramskis verglichen werden, aber sie sind mit Sicherheit Symptome eines neuen Interregnums.

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die Welt durch eine von Amerika angeführte Sicherheitsordnung und durch eine von Europa inspirierte Rechtsordnung zusammengehalten. Beide allerdings sind heute in Auflösung begriffen, und bis jetzt sind keine Kandidaten in Sicht, die sie ersetzen könnten. In der Tat ist diese Krise im Gegensatz zu derjenigen von 1989 nicht auf eine einzelne Art von System beschränkt. So unterschiedliche Länder wie Brasilien, China, Russland und die Türkei geraten immer mehr unter politischen und wirtschaftlichen Druck.

Erdogan

Whither Turkey?

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Selbst wenn, was immer wahrscheinlicher scheint, der Albtraum einer Präsidentschaft Donald Trumps verhindert werden kann, können die Vereinigten Staaten nicht länger die Rolle der Weltpolizei übernehmen. Mächte wie Russland, der Iran oder China stellen in der Ukraine, in Syrien und im Südchinesischen Meer die Reaktionen der USA auf die Probe. Und US-Verbündete wie die Türkei, Saudi-Arabien, Polen und Japan betreiben zunehmend eine unabhängige und nachdrückliche Außenpolitik, um die USA zu ersetzen, die ihren bisherigen Pflichten nicht mehr nachkommen will.

Unterdessen wird die moralische Autorität der Europäischen Union auf der Weltbühne durch den immer schwächeren Zusammenhalt ihrer Mitgliedstaaten untergraben. Viele der globalen Einrichtungen, die die europäischen Werte und Normen widerspiegeln – von der Welthandelsorganisation über den Internationalen Strafgerichtshof bis hin zur Rahmenkonvention der Vereinten Nationen über den Klimawandel – stecken in einer Sackgasse.

Auf regionaler Ebene sind die drei Bestandteile der europäischen Ordnung in Auflösung begriffen: Die USA strebt eine Verringerung ihres Engagements in der NATO an, die EU legt weniger Wert auf ihre eigene Vergrößerung, und das Chaos im Nahen Osten und in der Ukraine macht die europäische Nachbarschaftspolitik zum Gespött der Welt. Der Aufstieg – und die gegenseitige Wiederannäherung – illiberaler Kräfte in Russland und der Türkei ist ein Zeichen dafür, dass die EU nicht mehr der einzige Anziehungspunkt innerhalb der Region ist.

Schlimmer noch, die Integration innerhalb der EU hat sich verschlechtert. Anstatt zu versuchen, ihre gemeinsamen Werte zu exportieren, schotten sich die Mitgliedstaaten immer mehr von der Außenwelt ab. Daher stammt die größte Bedrohung für freien Handel und offene Gesellschaften nicht von externen Feinden, sondern aus den jeweiligen Ländern selbst. Sogar in Deutschland, das lange Zeit gegen diesen Druck immun erschien, spricht der Innenminister über den Verbot von Burkas (was etwa 300 Trägerinnen betreffen würde), und der Vizekanzler erklärt die Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA für tot, noch bevor die Leiche kalt ist.

In den letzten Jahrzehnten hat die EU bewiesen, dass sie eine Antriebskraft der Globalisierung sein kann – die Barrieren zwischen Menschen und Nationen beseitigt. Aber heute hängt ihr Überleben davon ab, dass sie ihre Bürger glaubhaft vor genau den Kräften schützen kann, für die sie sich eingesetzt hat.

Ein Überleben der vier Freiheiten im Herzen des europäischen Projekts – die Bewegungsfreiheit der Menschen, der Güter, des Kapitals und der Dienstleistungen innerhalb des Kontinents – wird nur möglich sein, wenn die EU-Regierungen glaubwürdige Politik zum Schutz der Verletzlichsten ihrer Bürger betreiben. Dies bedeutet, den Schutz der EU-Außengrenzen zu verbessern, Migrations- und Freihandelsopfer zu entschädigen und die Angst der Öffentlichkeit vor dem Terrorismus zu beruhigen.

Die Gefahr besteht darin, das vieles, was die EU während ihrer guten Zeiten zu Recht durchgesetzt hat, während des momentanen Interregnums ihre Auflösung beschleunigen könnte. Beispielsweise erscheint es angesichts einer so großen Unsicherheit über die Zukunft Europas und der Welt sinnlos, über eine Vergrößerung der EU oder über TTIP nachzudenken – schlimmer noch, sogar die Eröffnung solcher Diskussionen spielt mit Sicherheit den Euroskeptikern in die Hände.

Die EU muss zwischen Kern- und Randprioritäten unterscheiden. Über Themen wie die Beziehungen der EU zu Russland und der Türkei (und des Verhältnisses der beiden Länder untereinander) müssen sich die Mitgliedstaaten auf eine Politik einigen, die die Interessen aller berücksichtigt. Aber andere Bereiche wie die Verpflichtung zur Umsiedlung von Flüchtlingen, in denen übermäßige Rigidität zum Zerreißen der europäischen Einheit führen könnte, müssen viel flexibler gehandhabt werden.

Zusätzlich zur Vorsorge gegen eine Allianz zwischen Russland und Ankara muss die EU ihre Ziele in Bezug auf ihre Nachbarländer überdenken. Obwohl die Balkanländer außerhalb der EU viele Jahre nicht für eine Mitgliedschaft in Frage kommen werden, befinden sie sich bereits im europäischen Sicherheitsbereich, und die Europäer müssen darauf vorbereitet sein, dort im Fall von Gewaltausbrüchen militärisch zu intervenieren. Darüber hinaus müssen die EU-Politiker die Radikalisierung in Bosnien und im Kosovo verhindern und die Definition von Frieden über die Abwesenheit von Krieg hinaus auf politische und soziale Stabilität ausweiten.

Im Fall von Georgien, der Ukraine und Moldawien sollte das Ziel darin bestehen, stabile und verlässliche Regierungen zu fördern. In den nächsten Jahren sollte die EU sie weniger als potenzielle Mitgliedsländer, sondern eher als unabhängige Pufferstaaten betrachten. Besonders wichtig wird es sein, keine roten Linien zu ziehen, die die EU dann nicht bereit ist zu verteidigen.

Im geplagten Nahen Osten kann die EU nicht die zentrale Rolle übernehmen. Aber wenn die Mitgliedsländer nur zuschauen, können sie ihre Bevölkerungen auch nicht vor der Instabilität beschützen. Insbesondere in Syrien und Libyen muss die EU stärker mit den Regionalmächten – und auch mit den USA und Russland – zusammenarbeiten, um politische Prozesse zu fördern, die zur Verringerung von Gewalt, zur Bereitstellung humanitärer Hilfe und zur Bewältigung der Flüchtlingsströme beitragen.

Eine der größten Herausforderungen der EU besteht darin, im Bereich der Verteidigung zu definieren, was Erfolg bedeutet. Während des Höhepunkts der Vergrößerungswelle lag das Ziel darin, die Integration zu vertiefen und ihre Reichweite über Europa auszudehnen. Heute hingegen bedeutet Erfolg, Länder vom Verlassen der EU oder von der Aushöhlung ihrer Institutionen abzuhalten.

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Die Geschichte bewegt sich zyklisch. Das Interregnum wird irgendwann enden und einer neuen Ordnung Platz machen. Sicher ist dabei, dass die Überlebenden und Erben der alten Ordnung die Regeln der neuen schreiben werden. Das Ziel der EU, das nur mit Flexibilität und Mut erreicht werden kann, muss darin liegen, auch in Zukunft ein lebensfähiges Projekt zu bleiben – und so an den Regeln der neuen Ordnung mitschreiben zu können.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff