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Migration im Wandel

LONDON – Im Jahr 2000 stellten die Vereinten Nationen die Millenium-Entwicklungsziele (MEZ) auf, um den Fortschritt bei wichtigen Entwicklungszielen wie der Verringerung von Armut, der Förderung von Geschlechtergleichheit und der Ausrottung von Krankheiten zu beschleunigen. Aber die Architekten der MEZ haben ein wichtiges Thema vergessen: die Migration. Zum Glück sieht es so aus, als würden die führenden Politiker der Welt bei der Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 denselben Fehler nicht noch einmal machen.

Allein die Überweisungen von Migranten aus dem Ausland nach Hause sollten genügen, die Welt davon zu überzeugen, dass Migration in der Agenda für die Zeit nach 2015 einen wichtigen Platz einnehmen muss. Im letzten Jahr überwiesen aus Entwicklungsländern stammende Migranten schätzungsweise 414 Milliarden USD an ihre Familien – das Dreifache der offiziellen Entwicklungshilfe. Über eine Milliarde Menschen sind auf solche Zahlungen angewiesen, um Ausbildung, Gesundheitspflege, Wasser und Hygiene zu bezahlen. Und als ob dies noch nicht genug wäre: Rücküberweisungen haben wichtige makroökonomische Vorteile. Sie ermöglichen es den Ländern, wichtige Importe zu bezahlen, Zugriff auf private Kapitalmärkte zu erlangen und für Staatsanleihen niedrigere Zinsen zu erzielen.

 1972 Hoover Dam

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As the US president-elect fills his administration, the direction of American policy is coming into focus. Project Syndicate contributors interpret what’s on the horizon.

Aber viele nützliche Effekte der Migration werden verschwendet. Im letzten Jahr wurden von Finanzvermittlern durchschnittlich 9% an Gebühren erhoben, was in der Summe schätzungsweise 49 Milliarden USD der Migranteneinkommen entspricht. Weitere Milliarden werden von räuberischen Anwerbern abgeschöpft, die oft ein Drittel der Einkünfte eines Migranten für sich behalten. Und auch Schmuggel, Verschleppung, Ausbeutung und Diskriminierung fordern einen unberechenbaren menschlichen Preis.

Dies ist der Punkt, an dem die Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 ins Spiel kommt. Mit den richtigen Anreizen können Regierungen und Unternehmen dazu ermutigt werden, Maßnahmen dafür zu ergreifen, dass ein größerer Anteil der Zahlungen bei den armen Familien ankommt, die Rechte der Migranten geschützt und Diskriminierungen verhindert werden.

Gleichzeitig kann die Agenda dazu beitragen, das Image von Migranten zu verbessern. Momentan wird Migration oft als Anzeichen für ein Versagen des Heimatlandes gesehen, adäquate Möglichkeiten bereitzustellen, während die Einwohner der Zielländer häufig glauben, Migranten nähmen ihnen ihre Arbeitsplätze weg, drückten auf ihre Löhne oder beuteten ihre Sozialsysteme aus.

Aber die Tatsache, dass 9% der britischen Bürger im Ausland leben, zeigt, dass Menschen unabhängig vom Reichtum ihres Heimatlandes auswandern. Darüber hinaus kann belegt werden, dass Migranten mehr beitragen als sie in Anspruch nehmen, da sie durch Unternehmensgründungen Wissenstransfer, Handel, Tourismus, Investitionen und sogar Arbeitsplätze schaffen. Gleichzeitig übernehmen sie wichtige Arbeiten in der Kinder- und Altenpflege, im Gastgewerbe und in der Landwirtschaft, die für Einheimische unattraktiv sind.

Angesichts des unumstrittenen Nutzens von Migration überrascht es vielleicht, dass diese nicht in die MEZ aufgenommen wurde. Das Problem ist, dass im Jahr 2000 weder genügend Beweise für die Effekte der Migration auf die Entwicklung noch ausreichende politische Unterstützung vorhanden war, um einen solchen Zusatz zur Agenda durchzusetzen.

Das ist nicht mehr der Fall. Eine Gruppe von Ländern, internationalen Institutionen und Nichtregierungsorganisationen haben gegenüber der Offenen Arbeitsgruppe der UN für Ziele nachhaltiger Entwicklung (der Körperschaft, die die Diskussion über die Agenda für die Zeit nach 2015 leitet) stark betont, dass Migration dazu beitragen kann, Armut zu verringern und Wirtschaftswachstum zu schaffen.

Der Vorschlag der Gruppe – der geringere Transaktionskosten, bessere Übertragbarkeit von Renten und entschiedene Maßnahmen gegen Menschenhandel beinhaltet – setzt sich für eine Reihe von Zielen und Indikatoren ein, die die nächste Entwicklungsagenda entscheidend bereichern würden. Er fordert sogar, zur Messung von Fortschritten bei anderen Zielen wie der Sicherstellung angemessener Arbeit und gleichem Zugriff auf Gesundheitsdienstleistungen Migranten zu berücksichtigen.

Hinter diesen Bemühungen steht eine breite Basis politischer Unterstützung. Bei der Konferenz der UN-Generalversammlung zur Diskussion über Migration, die im letzten Oktober erst zum zweiten Mal durchgeführt wurde, stimmten die Mitgliedstaaten einstimmig einer Erklärung zu, die sich für die Einbeziehung von Migration in die Agenda für die Zeit nach 2015 ausspricht. Eine ähnliche Resolution hat der Rat der Internationalen Organisation für Migration im November verabschiedet, und die Kampagne erfuhr zusätzliche Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Gruppen und internationalen Organisationen.

Die internationale Gemeinschaft hat sich dafür eingesetzt, in der Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 die Menschen in den Mittelpunkt zu stellen. Kein besserer Ausdruck dieser Verpflichtung ist denkbar, als die unentbehrliche Rolle von Migranten zu würdigen – und ihre Rechte zu schützen. Dazu muss die Agenda, ähnlich wie schon bei den Bemühungen im Rahmen der MEZ zur Einbeziehung von Handels- und Technologietransfer in die Entwicklungspolitik, die Grundlage für dauerhafte und bedeutsame weltweite Partnerschaften zu Migration und menschlicher Mobilität schaffen.

Aber nicht alle stehen hinter diesen Zielen. Einige Staatsführer könnten aus Angst vor innenpolitischen Konsequenzen ihr Veto gegen den Einbezug von Migration einlegen.

Um dies zu verhindern, ist es wichtig zu erkennen, dass Meinungsumfragen normalerweise die öffentliche Angst vor unregulierter Migration widerspiegeln, und nicht vor legaler Migration oder rechtmäßigen Asylbewerbern. Sogar in Europa, wo der Populismus auf dem Vormarsch ist, sind die Bürger vernünftiger als ihre Politiker: 69% der Europäer sagen, sie machten sich über legale Migration keine Sorgen, und 62% glauben nicht, dass Migranten den Einheimischen Arbeitsplätze wegnehmen. Regierungen wie die von Deutschland und Schweden, die Migration gut organisieren und in Integration investieren, haben die stärkste öffentliche Unterstützung.

Die Anzahl von Migranten, die ein Land willkommen heißt, kann nur von diesem Land selbst bestimmt werden. Aber wie Migranten behandelt werden, ob sie ihr Einkommen behalten können oder was sie zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung beitragen, sind Themen, die alle angehen. Das internationale Rechtswesen sieht vor, dass die Menschenrechte aller Migranten unabhängig von ihrem Status respektiert werden. Dies ist auch eine grundlegende Voraussetzung für individuelle und gemeinschaftliche Entwicklung.

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Sichere, legale und freiwillige Migration ist die älteste Strategie zur menschlichen Entwicklung und Verringerung von Armut. Es scheint, dass diese lang ignorierte Wahrheit endlich erkannt wird und die Diskussion der Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 in die richtige Richtung lenkt.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff