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Frieden durch Entwicklung

New York – Die amerikanische Außenpolitik der letzten Jahre ist hauptsächlich deshalb gescheitert, weil sich die Vereinigten Staaten bei der Lösung von Problemen, die den Einsatz von Entwicklungshilfe und Diplomatie erfordern, auf das Militär verließen. Aus jungen Männern wurden mangels Erwerbschancen in der Heimat Kämpfer in Ländern wie Sudan, Somalia, Pakistan und Afghanistan. Menschen, die ihre Familien nicht ernähren können, sind anfällig für extreme Ideologien und wenn es ihnen an Zugang zu Methoden der Familienplanung fehlt, kommt es zu einer unerwünschten Bevölkerungsexplosion. Präsident Barack Obama erweckte Hoffnungen auf eine neue Strategie, aber bislang haben die Kräfte der Kontinuität in der amerikanischen Politik die Oberhand über die Kräfte des Wandels behalten.

Die Grundregel bei der Beurteilung der wahren Strategie einer Regierung, ist, die Geldflüsse zu verfolgen. Im Verhältnis zu anderen Bereichen gibt die amerikanische Regierung gewaltige Summen für das Militär aus. Das ändert sich auch in Obamas Budgetplanung nicht. Für das Haushaltsjahr 2010 werden 755 Milliarden Dollar für Militärausgaben veranschlagt. Dieser Betrag ist höher als die Summen in allen anderen Bereichen mit Ausnahme der so genannten „verpflichtenden“ Staatsausgaben für Sozialversicherung, Gesundheitsversorgung, Zinszahlungen für Staatsschulden und ein paar andere Posten.

Tatsächlich übersteigen die Ausgaben für das Militär die staatlichen Aufwendungen für folgende Bereiche: Bildung, Landwirtschaft, Klimawandel, Umweltschutz, Meeresschutz, Energiesysteme, Heimatschutz, sozialer Wohnbau, Nationalparks und staatliches Landmanagement, Justiz, internationale Entwicklung, diplomatische Operationen, Autobahnen, öffentlicher Verkehr, Veteranen-Fragen, Raumfahrt und Wissenschaft, zivile Forschung und Entwicklung, ziviles Bauwesen zur Errichtung von Wasserstraßen, Dämmen, Brücken, Kanalisation und Abfallbehandlung, Gemeindeentwicklung und vieles mehr.  

An diesem Überhang an Ausgaben für das Militär wird auch in den nächsten zehn Jahren der mittelfristigen Planung festgehalten. Bis 2019 sollen die gesamten Aufwendungen für das Militär 8,2 Billionen Dollar betragen und damit alle anderen Ermessensausgaben um 2 Billionen Dollar übertreffen.