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Friedensprozess oder echter Frieden?

RAMALLAH – Direkte Gespräche zwischen den führenden palästinensischen und israelischen Politikern sind die offensichtlichste Möglichkeit, Frieden im Nahostkonflikt zu erreichen. Doch hat die Geschichte immer wieder gezeigt, dass ein viel beachteter Friedensprozess allein kein Erfolgsrezept ist.

Die Arabische Liga kommt Ende des Monats zur Beratung der palästinensischen Führung zusammen, um zu klären, ob diese sich auf direkte Gespräche mit Israel einlassen soll. Palästinensische Funktionäre sagen, es sei sinnlos, direkte Gespräche abzuhalten, die nicht viel mehr als Fototermine sind und den Eindruck eines Friedensprozesses erwecken sollen, während bedeutsame Verpflichtungen vermieden werden.

Für die Palästinenser muss der erste Schritt in realen Friedensgesprächen ein gewisses Übereinkommen hinsichtlich der grundlegenden Grenz- und Sicherheitsfragen beinhalten. Die Palästinenser haben ihren israelischen Kollegen (durch die Amerikaner) ein schriftliches Angebot unterbreitet, das die Abgabe von Territorien beinhaltet, die Israel 1967 besetzt hat und die jetzt von israelischen Siedlern bewohnt werden. Diese Territorien würden gegen andere ausgetauscht, die von der Größe und Bedeutung her gleichwertig sind. Israel hat bisher noch kein einziges schriftliches Dokument vorgelegt, in dem seine Position zu dem Territorium, auf dem ein palästinensischer Staat neben Israel entstehen soll, dargelegt wird.

Israel besteht darauf, dass ein ernsthafter Fortschritt nur möglich ist, wenn beide Seiten sich am Verhandlungstisch persönlich gegenübersitzen können. Nach dieser Auffassung könnte Netanjahus rechtsgerichtete Koalition davon überzeugt werden, einer Fortsetzung des Teilstopps der Siedlungsaktivitäten zuzustimmen, allerdings nur, wenn die israelische Öffentlichkeit Präsident Mahmud Abbas und Netanjahu am Verhandlungstisch sieht. Doch gehen solche Verhandlungen erfahrungsgemäß ganz anders aus.