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Frieden, kein Prozess

RAMALLAH – Die USA sollten aufhören, auf die Wiederaufnahme des palästinensisch-israelischen Friedensprozesses zu drängen. Das wäre vielleicht die beste Art und Weise, Frieden zu erzielen – ein Paradox, das die riesige Kluft zwischen einem Friedensprozess und tatsächlichem Frieden widerspiegelt.

Um es gleich klarzustellen: dies ist kein Aufruf zu den Waffen oder zu einem gewaltsamen Aufstand. Frieden zwischen den Konfliktparteien im Ostmittelmeer und westlich des Jordan kann und muss durch Verhandlungen erzielt werden. Aber wenn eine der beiden Parteien ein größeres Interesse an einem Prozess als am Frieden selbst hat, stimmt etwas nicht.

Für Israel, eine Besatzungsmacht mit demokratischen Grundrechten und einem Bruttoinlandsprodukt, das zehn Mal so hoch ist wie das des Volkes, dem es die Grundrechte auf Freiheit und Selbstbestimmung verweigert, haben Fototermine von Treffen mit palästinensischen Politikern den Wunsch nach einem echten Frieden ersetzt.

Ein ehrlicher Blick zurück auf die 17 Jahre, die vergangen sind, seitdem Jassir Arafat und Yitzhak Rabin auf dem Rasen des Weißen Hauses die Hände schüttelten, ist aufschlussreich. Die Anzahl illegaler jüdischer Siedlungen und Siedler hat sich in den 1967 von Israel besetzten Gebieten mehr als verdoppelt. Unterhändler haben jede mögliche Lösung in Bezug auf den endgültigen Status von Jerusalem, Grenzen, Siedlungen, Flüchtlinge und Wirtschaftsbeziehungen analysiert. Führende Politiker der Supermächte der Welt, Abgesandte der Vereinten Nationen, die Global Elders und Dutzende von Menschen mit gutem Willen haben ihre Dienste angeboten, um den Friedensprozess voranzubringen. Alles vergeblich.