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Der gefährliche Rückzug aus den globalen Handelsregeln

GENF – In den letzten 50 Jahren gab es in der Welt eine „große Konvergenz“: Die Pro-Kopf-Einkommen in den Entwicklungs- und Schwellenländern stiegen fast dreimal schneller als diejenigen in den Industriestaaten.­ Aber Entwicklungen des Jahres 2013 zeigten, dass das offene Handelssystem, das zu diesem Fortschritt beigetragen hat, stark bedroht ist. Ein Patt bei den multilateralen Handelsvereinbarungen fördert die Verbreitung „bevorzugter Handelsabkommen“ (Preferential Trade Agreements, PTAs), darunter der beiden größten aller Zeiten – der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) und der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP).

Die Regeln und Normen des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (engl. GATT) und seiner Nachfolgerin, der Welthandelsorganisation (WHO), lieferten die Grundlage des exportbasierten Wachstumsmodells, das in Entwicklungs- und Schwellenländern Millionen Menschen von der Armut befreit hat. Die Ironie besteht darin, dass die Tatsache, dass große Schwellenländer zu systemischer Bedeutung heranwachsen, für den aktuellen Stillstand der multilateralen Handelsverhandlungen von zentraler Bedeutung ist.

Industrieländer argumentieren, die Schwellenländer sollten sich ebenso verhalten und ähnliche Handelssysteme einführen wie sie selbst. Die Schwellenländer erwidern, ihr Pro-Kopf-Einkommen sei weiterhin viel niedriger als dasjenige der Industriestaaten, und bestehen darauf, dass ihre enormen Entwicklungsprobleme zu Zugeständnissen bei ihren Handelsverpflichtungen führen müssten. Das daraus entstehende Patt hat sinnvolle Diskussionen über die Hauptthemen einer offenen, weltweiten Wirtschaft verhindert – wie zollfremde Maßnahmen, Exportbeschränkungen, E-Commerce, Wechselkurse und die Auswirkungen von Klimapolitik auf den Handel.

Vor diesem Hintergrund scheinen die riesigen PTAs den Welthandel umzugestalten. Die TPP-Verhandlungen umfassen ein Dutzend asiatische, lateinamerikanische und nordamerikanische Staaten, darunter Japan, Mexiko und die Vereinigten Staaten; die TTIP umfasst die beiden größten Volkswirtschaften der Welt, die Europäische Union und die USA; und zur Regionalen Wirtschaftspartnerschaft RCEP gehören 16 asiatisch-pazifische Länder. Japan bereitet ein Abkommen mit China und Südkorea vor, ebenso wie mit der EU.