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Ist Trump Palästinas neue Hoffnung?

RAMALLAH – Bei seinem jüngsten Besuch in Washington, D.C. überraschte der palästinensische Führer Mahmoud Abbas viele, indem er US-Präsident Donald Trump mit Lob überschüttete. Über einen Dolmetscher nannte Abbas Trump, der versprochen hatte, einen Friedensvertrag zwischen Israel und Palästina „hinzukriegen“, „mutig“ und klug und pries Trumps „großartige Verhandlungsfähigkeiten“. „Mit Ihnen, Mr. President“, schloss Abbas auf Englisch, „haben wir jetzt Hoffnung.“

Die Frage ist natürlich, ob diese Hoffnung gerechtfertigt ist. Schließlich hat Trump in seiner eigenen öffentlichen Erklärung die Zwei-Staaten-Lösung mit keinem Wort erwähnt, und seine vagen Erklärungen über Frieden (elfmal erwähnt) beinhalteten nicht einmal eine Andeutung über die Notwendigkeit, dass Israel (ebenfalls elfmal erwähnt) seinen illegalen Siedlungsbau beenden müsse. Und tatsächlich griff Trump in seinen Aussagen erneut auf jene asymmetrische Formulierung zurück, die er bereits in der Vergangenheit so häufig benutzt hat: Israel und die Palästinenser.

In Wahrheit bietet Trump den Palästinensern seit langem Anlass zur Sorge. Während seines Wahlkampfes sprach Trump davon, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, und schimpfte über die Entscheidung der scheidenden Obama-Regierung, sich bei einer Abstimmung über eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, die die israelischen Siedlungen verurteilte, der Stimme zu enthalten (statt die Resolution mit einem Veto zu belegen). Nach seiner Wahl ernannte Trump seinen Konkursanwalt David Friedman, einen langjährigen Unterstützer rechtsgerichteter israelischer Anliegen (der sogar für eine Siedlung im Westjordanland gestiftet hat) zum US-Botschafter in Israel.

Doch Abbas ließ diese Themen unerwähnt. Die bloße Tatsache, dass Trump ihn so früh in seiner Amtszeit ins Weiße Haus eingeladen hat, schien Grund zum Optimismus zu bieten. Und Trump hatte einer Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts bereits einige Aufmerksamkeit gewidmet und seinen Schwiegersohn und engen (aber völlig unerfahrenen) Berater Jared Kushner mit der Vermittlung einer Friedensvereinbarung beauftragt.

Natürlich sind Versprechen, einen Frieden zu vermitteln, nichts Neues für einen US-Präsidenten. Aber Trump ist kein gewöhnlicher US-Präsident. Viele Palästinenser schöpfen Ermutigung aus der Tatsache, dass er nicht durch die üblichen, von Lobbyisten beeinflussten Ideologien und Verpflichtungen der politischen Parteien in den USA gebunden ist. Ihrer Ansicht nach wird ein US-Präsident, der „Amerika an die erste Stelle setzt“, mit Sicherheit die Absurdität erkennen, auf Kosten weiterer Instabilität im Nahen Osten so viel politisches und finanzielles Kapital für Israel aufzuwenden, das den USA kaum einen strategischen Nutzen bietet.

Trumps Bild als „Dealmaker“ verstärkt diese hoffnungsfrohe Sicht der Dinge. Während seine Versprechen, den „ultimativen Deal“ zu schließen, nicht mit besonders vielen Details unterfüttert sind, bleiben sie für die Palästinenser attraktiv. Die Palästinenser sind zunehmend frustriert über den Friedensprozess, dessen Auswirkungen bisher kaum über die Ausweitung des israelischen Siedlungsbaus und die Konsolidierung seiner Besetzung palästinensischen Landes hinausgehen.

Das soll nicht heißen, dass die Palästinenser der Trump-Regierung blind ihr Schicksal anvertrauen. Im Gegenteil: Abbas hat gewissenhaft darauf hingearbeitet, seine eigene Position zu stärken. So hat er sich zwischen Trumps Amtseinführung und dem Besuch im Weißen Haus fünfmal mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi und dem jordanischen König Abdullah II. getroffen. Als el-Sisi und Abdullah Trump besuchten, wiederholten sie jeweils die in der Arabischen Friedensinitiative von 2002 enthaltenen Positionen: Israel solle sich im Tausch gegen eine Normalisierung der Beziehungen zu den Ländern der Arabischen Liga vollständig aus den besetzten Gebieten zurückziehen. Beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga in Jordanien am 29. März unterstrichen sie und andere führende arabische Politiker die Notwendigkeit eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Mit diesen Bemühungen hoffte Abbas die realen Ziele zu unterstreichen, die verfolgt werden müssen, und konterte die israelischen Ablenkungsversuche. So hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu etwa die Palästinenserbehörde aufgefordert, die Auszahlung von Sozialleistungen an Familien von Gefangenen einzustellen, die Israelis getötet haben, und versucht, diese Zahlungen als eine Art finanzieller Gegenleistung darzustellen. Abbas’ Lob für Trump im Weißen Haus könnte eine weitere Taktik sein, um Trump auf Kurs zu halten.

Es ist noch zu früh, um zu sagen, ob Abbas’ Strategie gegenüber der Trump-Regierung Erfolg haben wird. Manche könnten argumentieren, dass Trumps Entscheidung, Saudi-Arabien und nicht Israel zum Ziel seines ersten Auslandsbesuchs als Präsident zu machen, eine neue Sicht der Region widerspiegeln (obwohl er unmittelbar danach nach Israel aufbrechen wird).

Als er von Reuters über seine ersten 100 Tage im Amt befragt wurde, erklärte Trump, dass die US-Präsidentschaft sich als sehr viel schwieriger erwiesen habe, als er erwartet hätte. Doch für die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern muss das nicht gelten. Schließlich wissen wir, was ein Deal umfassen muss: einen unabhängigen Palästinenserstaat, der durch Landtausch abgesichert wird, und eine kreative Lösung für das Problem der palästinensischen Flüchtlinge.

Das wichtigste Hindernis auf dem Weg zu einer Einigung war bisher der unzureichende politische Wille der USA, auf den benötigten Kompromiss zu drängen. Die palästinensische Führung hofft, dass Trump, ein von seiner Hinterlassenschaft besessener Geschäftsmann, endlich die notwendige Entschlossenheit an den Tag legen und den ganzen Einfluss der US-Präsidentschaft einsetzen wird, um den „ultimativen Deal“ sicherzustellen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan