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Palästina steht auf

JERUSALEM: Obwohl es die Krise über Israels Marineinterventionen zur Verteidigung seiner Blockade Gazas ist, die weltweit Schlagzeilen macht, passiert derzeit im Nahen Osten etwas historisch sehr viel bedeutsameres. Die Palästinenserbehörde ist dabei, eine einseitige Unabhängigkeitserklärung vorzubereiten, und unternimmt vor Ort konkrete Schritte, um eine derartige Erklärung gangbar zu machen.

Als US-Präsident Barack Obama den früheren Senator George Mitchell zu seinem Sondergesandten für die Friedensverhandlungen im Nahen Osten ernannte, bestand Mitchells Mandat darin, nicht nur innerhalb von zwei Jahren eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern herbeizuführen, sondern auch einen generellen Frieden zwischen dem jüdischen Staat und der gesamten arabischen Welt. Doch nach 15 Monaten im Amt und zahllosen Besuchen in der Region hat Mitchell für seine Mühen nichts weiter vorzuweisen als eine Übereinkunft zwischen Israel und der Palästinenserbehörde, indirekte „Annäherungsgespräche“ aufzunehmen – die, so die Hoffnung, zu gegebener Zeit zu direkten Gesprächen führen werden.

Berücksichtigt man, dass beide Seiten seit 15 Jahren direkt miteinander verhandeln, erscheint das von Mitchell Erreichte sogar noch unbedeutender. Unter diesen Umständen kann man Mitchells bisherige Arbeit, wenn man höflich und realistisch sein will, nur als Fehlschlag bezeichnen.

Es ist gleichermaßen leicht, hierfür der Unnachgiebigkeit des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu – etwa seiner Durchsetzung der Blockade von Gaza – die Schuld zu geben wie darauf zu verweisen, dass die Palästinenserbehörde das von der Hamas beherrschte Gaza mit seinen 1,2 Millionen Einwohnern nicht kontrolliert und damit nicht mit Autorität für die Palästinenser sprechen kann. Infolgedessen sind sich Israelis und Palästinenser über Eines einig: dass die Annäherungsgespräche aller Wahrscheinlichkeit nach zu nichts führen werden. Und daher arbeiten beide Seiten geschäftig darauf hin, dass die jeweils andere Seite für das Scheitern verantwortlich gemacht wird. In zu vielen Fragen – Grenzverlauf, Siedlungen, Flüchtlinge, Jerusalem – liegen die Positionen beider zu weit auseinander, als dass sich die Kluft zwischen ihnen ohne Weiteres überbrücken ließe.