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Palästinas Moment der Entscheidung

NICHT VOR DEM 10. JANUAR VERÖFFENTLICHEN

Der Sieg Mahmud Abbas' bei der Präsidentschaftswahl in Palästina stellt die palästinensische Führung vor eine große Herausforderung. Indem er Stunden nach dem Tod von Jassir Arafat zum Vorsitzenden des PLO-Führungsgremiums gewählt wurde, erhielt Abbas die Unterstützung der Organisation, die alle Palästinenser vertritt, auch die in der Diaspora. Seine Wahl zum Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde durch das Volk gibt Abbas die Legitimation der Basis, sein politisches Programm umzusetzen.

Dieses Programm ist dem Arafats zwar ähnlich, unterscheidet sich jedoch in Schlüsselfragen von diesem. Abbas (auch bekannt als Abu Mazen) kritisiert öffentlich und konsequent die von ihm als solche bezeichnete „Militarisierung der Intifada“. Sogar vor Arafats Tod vertrat Abbas den Standpunkt, dass der Gewalteinsatz durch militante Palästinenser die palästinensische Verhandlungsposition schwäche. Bei dieser Haltung blieb er während des gesamten Wahlkampfs und wies die Forderungen palästinensischer Hardliner-Gruppierungen zurück, er solle sich für seine vorhergehenden Äußerungen entschuldigen.

Abbas benimmt sich wie ein Geschäftsmann und er glaubt fest an die Rechtsstaatlichkeit und daran, dass eine wirklich zivile Staatsführung in der palästinensischen Politik eine überragende Bedeutung einnehmen muss. Darin unterscheidet er sich auch von Arafat, der glaubte, dass die revolutionäre Mentalität so lange fortgesetzt werden müsse, wie die Palästinenser unter einer illegalen, ausländischen Besatzung lebten. Bis zur Befreiung konnte es keine Normalität geben.