0

Palästina nach Abbas?

RAMALLAH – Die Entscheidung eines Spitzenpolitikers keine Wiederwahl anzustreben, löst normalerweise hitzige Debatten über mögliche Nachfolger aus. Doch der Verzicht von Präsident Mahmud Abbas auf eine Kandidatur bei den für 24. Januar 2010 anberaumten Präsidentenwahlen führte in Palästina zu keinen derartigen Reaktionen – nicht aus Mangel an Führungskraft oder aufgrund eines Widerwillens mögliche Nachfolger zu benennen, sondern weil die Präsidentschaft der Palästinensischen Behörde irrelevant geworden ist.

Abbas’ Rückzug kommt zu einem Zeitpunkt, da die palästinensische Frustration über den politischen Prozess die gesamte Grundlage der  Mitte der 1990er Jahre nach den Osloer Abkommen gegründeten Palästinensischen Behörde suspekt erscheinen lässt. Der wichtigste Bestandteil des Abkommens zwischen der PLO und Israel war eine fünfjährige Übergangsphase, während der Verhandlungen zu einem neben Israel existierenden, unabhängigen Staat Palästina führen sollten.

Sechzehn Jahre später ist klar geworden, dass die Israelis nichts unternommen haben, um den nationalen Ambitionen Palästinas gerecht zu werden – und dass es keine wirkungsvollen Bestrebungen gab, die Palästinenser zu überzeugen. Die Zahl der illegalen jüdischen Siedler auf palästinensischem Boden hat sich verdoppelt, wodurch die Palästinenser zunehmend zur Überzeugung gelangen, Verhandlungen wären reine Zeitverschwendung. Viele erinnern sich an die bevorzugte Strategie des ehemaligen israelischen Premierministers  Jitzhak Schamir: „Ich hätte zehn Jahre lang Autonomieverhandlungen geführt und in der Zwischenzeit wäre die Zahl unserer Leute im Westjordanland auf eine halbe Million Menschen angewachsen.“

Ursprünglich sah die fünfjährige Übergangsphase die Wahl eines Palästinensischen Legislativrates und eines Führungsorgans vor, den die Israelis „Vorsitzenden“ nennen wollten, um das Wort „Präsident“ zu vermeiden. Weil es im Arabischen aber keine Unterscheidung zwischen Vorsitzendem und Präsidenten gibt, akzeptierten die Israelis die Verwendung des arabischen Wortes rayyes im offiziellen englischen Text.