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Pakistans schwarze Revolution

SCHANGHAI: Unmittelbar nach seiner Amtsübernahme im vergangenen Monat verfügte der pakistanische Ministerpräsident Yousuf Raza Gilani die Freilassung jener 60 Richter, die Präsident Pervez Musharraf seit November hatte internieren lassen. Dies ist ein Triumph für den pakistanischen Rechtsstaat, vor allem aber für die tapferen pakistanischen Anwälte, die aus Protest gegen die Verhängung des Ausnahmezustands durch Musharraf im vergangenen Herbst auf die Straße gingen.

Die Anwälte marschierten, sangen, tanzten und tauschten ihre Aktenkoffer gegen Protestschilder und, gelegentlich, Eier und Steine ein. Ein pakistanischer Blogger schrieb: „Sie tanzten in schwarzen Mänteln und sie tanzten mit schwarzer Krawatte. Ihre schwarzen Mäntel [waren] ihre Kalaschnikows und ihre schwarzen Krawatten ihre Kugeln.“ In einer Welt „farbiger“ Revolutionen war jene in Pakistan gekleidet in der nüchternen Schattierung des Gesetzes.

Im vergangenen November erklärte Musharraf de facto sowohl den Anwaltskammern als auch der Justiz den Krieg: Er entließ alle Richter, die sich weigerten, seine Erklärung des vorgeblich zum Schutz der Nation vor Terroristen ausgesprochenen Ausnahmezustands anzuerkennen. Der siebenköpfige Oberste Gerichtshof unter Vorsitz seines Präsidenten Iftikar Mohammad Chaudhry konterte dies, indem er eine Anordnung erließ, die der Regierung die Verhängung des Ausnahmezustandes untersagte.

Musharraf löste den Obersten Gerichtshof und die vier regionalen Hochgerichte auf, stellte Chaudhry und seine gesamte Familie unter Hausarrest, ließ den Obersten Gerichtshof durch eine bewaffnete Wache versiegeln und begann, alle Richter zu verhaften und zu internieren, die sich weigerten, einen Eid auf die den Ausnahmezustand bestätigende Vorläufige Verfassungsverfügung zu schwören. Das Ergebnis war die Inhaftierung der meisten hochrangigen Richter und Präsidenten der Anwaltskammern im ganzen Land sowie aller Anwälte und Menschenrechtsaktivisten, die die Unabhängigkeit der Justiz zu verteidigen suchten.