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Die Kunst der europäischen Einigung

LONDON – Das vergangene Jahr war von einschneidenden Entwicklungen geprägt. Dazu gehörte nicht nur der Sieg Donald Trumps bei den Präsidentschaftswahlen in den USA, sondern es wurden auch einige der Schwächen der Europäischen Union deutlich, wobei das britische Austrittsvotum den Block in ein besonders grelles Licht tauchte. Doch muss der Brexit nicht den Niedergang der EU bedeuten. Stattdessen kann er als Weckruf dienen, der zu Maßnahmen zur Bewältigung ihrer Probleme anregt.

Einige führende europäische Politiker versuchen derzeit, diesem Weckruf Rechnung zu tragen, indem sie die EU-Mitgliedstaaten dazu drängen, „die Union zu vollenden“. Ohne die Briten, so argumentieren sie, sei es leichter, die Einigung voranzutreiben, da die verbleibenden Mitglieder etwas weniger heterogen seien und es daher wahrscheinlicher sei, dass sie sich auf Schritte einigten, denen sich Großbritannien möglicherweise widersetzt hätte.

Ein derartiger Schritt  – und ein ständiger Fokus seit Beginn der Eurokrise – ist eine Bankenunion. Obwohl an dieser Front bereits erhebliche Fortschritte erzielt wurden, ist die Integration des europäischen Bankensektors noch lange nicht abgeschlossen. Zu den unerledigten Aufgaben gehören ein System der Einlagensicherung sowie die Schaffung einer Seniortranche sicherer Staatsanleihen, d. h. eurozonenweiter risikofreier Wertpapiere.

Ein weiterer potenzieller Schritt, der durch die ausgeprägte Asymmetrie bei der Wirtschaftsleistung der Euroländer während der Krise motiviert ist, wäre eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung, um bei zyklischer Arbeitslosigkeit Leistungen über den EU-Haushalt zu finanzieren. Und schließlich hat die Flüchtlingskrise zu einer Diskussion über ein gemeinsames Programm zum Schutz der EU-Außengrenzen, zur Verteilung von Flüchtlingen auf die Mitgliedsstaaten und zur finanziellen Förderung der Integration der Flüchtlinge geführt.