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Großbritanniens verkappter Keynesianer

LONDON – Unter den Finanzfachleuten in Großbritannien wächst die Einigkeit darüber, dass der britische Schatzkanzler George Osborne nicht annähernd so gewillt ist, die öffentlichen Ausgaben zu kürzen, wie er behauptet. Er bestimmt selbst ein Zieldatum für den Haushaltsausgleich, aber wenn die Frist verstreicht und der Haushalt immer noch unausgeglichen ist, setzt er sich einfach ein neues Datum.

Rechnen wir kurz nach: Als Osborne im Jahr 2010 Schatzkanzler wurde, betrug das Haushaltsdefizit – Ausgaben minus Einnahmen – 153 Milliarden Pfund (195 Milliarden Euro) oder 10,2% des BIP. Er versprach, das Defizit bis 2015 auf 37 Milliarden Pfund oder 2,1% des BIP zu reduzieren – und damit Ausgaben und Einnahmen weiter aneinander anzugleichen. Statt dessen wird erwartet, dass 2014-2015 das Defizit 97 Milliarden beträgt. Die Einlösung von Osbornes Ausgleichsversprechen wurde auf das Haushaltsjahr 2019-2020 verschoben.

Osborne redet zwar über die Notwendigkeit, die Ausgaben zu reduzieren, aber sein Handeln spricht eine andere Sprache. Obwohl er versprach, die Ausgaben bis heute um über 100 Milliarden Pfund zu kürzen, hat er dies nur zur Hälfte eingelöst und einfach sein Fünfjahresprogramm um ein paar weitere Jahre verlängert. So beginnt Osborne, der bisher das Aushängeschild britischer Sparsamkeit war, wie ein verkappter Keynesianer auszusehen.

Manche denken, Vertrauen in die Politik könne statt durch Errungenschaften bereits durch Verpflichtungen geschaffen werden. Die Bank of England beispielsweise hat sich auf „mittelfristig zwei Prozent Inflation“ verpflichtet. Während der letzten sechs Jahre wurde dies nicht erreicht, aber es ist möglich, dass die Verpflichtung der BoE einen gewissen Einfluss auf die Senkung der Zinssätze hatte.