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Glückwunsch, Präsident Macron – jetzt sind wir gegen Sie

ATHEN – Vor der zweiten Runde der französischen Präsidentenwahlen versprach DiEM25 (die von mir mitbegründete pan-europäische Bewegung mehrheitlich linker Demokraten) Emmanuel Macron, „alles zu mobilisieren“, um ihm zu helfen, Marine Le Pen zu schlagen. Das taten wir auch – und zogen uns dabei den Zorn vieler Linker zu – weil wir glaubten, „Äquidistanz zwischen Macron und Le Pen“ zu bewahren, wäre „unentschuldbar” gewesen.

Allerdings enthielt unser Versprechen an Macron auch einen zweiten Teil: sollte er sich nämlich als „ein weiterer Funktionär des tief verwurzelten europäischen Establishments” entpuppen, der einen „unhaltbaren, ohnehin gescheiterten Neoliberalismus“ verfolgt, gelobten wir, „um nichts weniger heftigen Widerstand zu leisten, wie wir dies momentan bei Le Pen tun – oder tun sollten.”

Erleichtert über den Sieg Macrons und stolz auf unsere klare Unterstützung für ihn, müssen wir nun den zweiten Teil unseres Versprechens einlösen. Es wird keinen „Honeymoon“ geben: wir müssen Macron umgehend Widerstand leisten und zwar aus folgenden Gründen. 

Aus Macrons Wahlprogramm ging klar seine Absicht hervor, jene Arbeitsmarktpolitik fortsetzen zu wollen, die er als ehemaliger Wirtschaftsminister unter dem früheren Präsidenten François Hollande eingeleitet hatte. Nachdem ich mit ihm über diese Politik gesprochen habe, besteht für mich kein Zweifel, dass er wirklich daran glaubt. Er folgt dabei einer langen Tradition, die besagt, rechtliche Beschränkungen bei Kündigungen seien schuld am Rückgang dauerhafter Beschäftigungsverhältnisse und der Entstehung einer neuen Trennlinie zwischen geschützten und prekären Dienstverhältnissen – also zwischen Insidern mit gut bezahlten, quasi unkündbaren Positionen und Outsidern, die als Dienstleister ohne soziale Leistungen und oftmals mit einem Null-Stunden-Arbeitsvertrag auskommen müssen. Dieser Ansicht zufolge sind Gewerkschaften und die Linke eigentlich eine konservative Kraft, weil sie die Interessen der Insider vertreten und gleichzeitig die Nöte der entstehenden Heerscharen an Outsidern ignorieren.