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Eine große Union

PARIS –  In den letzten Wochen wurde die Idee einer Bankenunion als neuestes Mittel zur Lösung der seit langem anhaltenden Eurokrise präsentiert. Aber ungeachtet der Vorzüge einer Bankenunion – und davon gibt es viele – werfen die Vorschläge zu ihrer Gründung mehr Fragen auf, als momentan beantwortet werden können.

Die Motivationen der Befürworter einer Bankenunion unterscheiden sich erheblich. Vor allem in Südeuropa betrachten sie einige als Mittel, die Last der Unterstützung ihrer maroden Banken auf diejenigen abzuwälzen, die mehr Geld in der Tasche haben. Für andere, speziell in der Eurokratie der Europäischen Union in Brüssel, ist sie ein weiterer Sprung nach vorn in Richtung eines europäischen Superstaates. In Anlehnung an den heiligen Verweis im Vertrag von Rom auf eine „immer engere Union“, betrachten die Theologen der Europäischen Kommission jede Krise als Chance, ihre föderalistische Agenda voranzutreiben.

Die Europäische Zentralbank ist da bedächtiger, wenn auch um nichts weniger enthusiastisch, und argumentiert, dass eine Bankenunion drei Ziele verfolgen sollte. Erstens sollte eine stärkere Überwachung in der ganzen Eurozone die Finanzintegration stärken, die„makroökonomischen Ungleichgewichte mildern“ und die Geldpolitik verbessern. Wie eine einzige EU-Aufsicht das Problem der Ungleichgewichte in den Griff bekommen soll, wird nicht erklärt, aber es ist bestimmt ein lohnendes Ziel.

Das zweite Ziel sollte sein, die „Verbindung zwischen Banken und Staaten zu unterbrechen”, die sich im letzten Jahr als besonders gefährlich erwies. Das dritte anzustrebende Ziel ist, „die Risiken für die Steuerzahler durch angemessene Beiträge der Finanzindustrie zu minimieren“. Das könnte länderweise erreicht werden, aber es ist sicher fraglich, ob eine pauschale Bankenabgabe oder eine europaweite Finanztransaktionssteuer Wettbewerbsverzerrungen beseitigen würde.