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Köpfe ab!

WASHINGTON, D.C.: Die Regierung Obama scheint endlich entschieden gegen Amerikas Bankenelite vorgehen zu wollen. Nach dem jüngsten Rückschlag bei der Wahl in Massachusetts werden die vom ehemaligen Chairman der Federal Reserve, Paul Volcker, vorgelegten Vorschläge zur Reduzierung der Marktmacht der Banken entstaubt.

Bisher hatte es ganz anders, nämlich überwiegend nach einem Sieg der Großbanker ausgesehen – und zwar seit dem Frühjahr 2009, als einige der gesünderen Großbanken begannen , die Gelder, die sie im Rahmen des Troubled Asset Relief Program des US-Finanzministeriums erhalten hatten, zurückzuzahlen. Dies erlaubte ihnen, den ohnehin schon sehr schwachen Sondervorschriften, die von der Regierung in Bezug auf Bonuszahlungen und Vergütungen erlassen worden waren, ganz auszuweichen.

In der entscheidenden Phase der Krise und der Rettungsmaßnahmen – vom September 2008 bis Anfang 2009 – hatten die Regierungen Bush und Obama Nerven gezeigt. Niemand dachte ernsthaft daran, die Großbanker, die die Krise mit verursacht hatten, loszuwerden, oder ihre Banken aufzuspalten.

Wenn eine Branche in eine Krise stürzt, erwartet man normalerweise ernste Erschütterungen. Selbst wenn mit offenkundiger Unfähigkeit noch Pech einhergeht, ist die Annahme im Allgemeinen: Wenn eine Firma vom Staat gerettet werden muss, muss man das Topmanagement austauschen. Das US-Finanzministerium hat sich über viele Jahre hinweg – sowohl direkt als auch über seinen Einfluss beim Internationalen Währungsfonds – konsequent für derartige Prinzipien ausgesprochen, wenn andere Länder in Schwierigkeiten gerieten.