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Obama versus Romney: Beschäftigungsprogamme im Vergleich

BERKELEY – Die Vereinigten Staaten haben gerade ihr drittes Jahr der wirtschaftlichen Erholung hinter sich gebracht, aber die Arbeitslosigkeit beträgt noch immer über 8 Prozent und es gibt beunruhigende Anzeichen eines Abschwungs. Es ist daher keine Überraschung, dass die Beschäftigungslage zu einem Schwerpunkt im Präsidentschaftswahlkampf wurde – oder dass die Kandidaten sehr unterschiedliche Ansichten darüber haben, wie man die Schaffung von Arbeitsplätzen ankurbeln könnte. 

Im Herbst letzten Jahres präsentierte Präsident Barack Obama seinen 450 Milliarden Dollar umfassenden American Jobs Act (AJA), ein Paket aus haushaltspolitischen Maßnahmen, die auf die Schaffung von Arbeitsplätzen abzielen. Der AJA weist einen Umfang von etwa 3 Prozent des BIP auf und hätte im Jahr 2012 in Kraft treten sollen. Damit wollte man rechtzeitig die Beschäftigung fördern und die Erholung der USA gegen globalen Gegenwind absichern. Die meisten Maßnahmen des Pakets wurden in der Vergangenheit von beiden Parteien unterstützt, auf Steuersenkungen entfielen etwa 56 Prozent der Gesamtkosten und die Finanzierung des Pakets war bereits mit Obamas langfristigem Plan zur Senkung des Haushaltsdefizits gesichert.

Mehrere unabhängige Ökonomen kamen zu dem Schluss, dass Obamas Plan in den Jahren 2012-2013 signifikante Erleichterungen auf dem Arbeitsmarkt gebracht hätte. Tatsächlich prognostizierten zwei der renommiertesten amerikanischen Konjunkturbeobachter, dass mit dem AJA im Jahr 2012 zusätzlich 1,3 bis 1,9 Millionen Arbeitsplätze und bis Jahresende 2013 über zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden würden. Die parteiunabhängige Haushaltsbehörde Congressional Budget Office (CBO) ließ verlauten, dass die Strategien des Beschäftigungsgesetzes hinsichtlich der Zahl der in den Jahren 2012-2013 zu schaffenden Arbeitsplätze im Vergleich zu den dafür aus dem Haushalt zu bezahlenden Kosten überaus effektiv seien.

Der AJA wurde im Senat durch Dauerreden der Republikaner blockiert und auch in dem von den Republikanern dominierten Repräsentantenhaus kam der Gesetzesentwurf nicht zur Abstimmung. Mitt Romney, mittlerweile Präsidentschaftskandidat der Republikaner, griff den Plan als „kurzlebigen Anreiz” an, und meinte, die Wirkung wäre so, als würde man „einen Becher Benzin in das Glutnest“ der Erholung schütten. Gestärkt durch Umfragen, in denen sein Plan mehrheitlich befürwortet wurde, gelang es Obama letztlich, zwei der Strategien des AJA teilweise durchzubringen: die Lohnsteuer für Arbeitnehmer wurde um ein Drittel (vorgeschlagen waren 50 Prozent) gesenkt und die Arbeitslosenunterstützung um etwa 60 Prozent des Wertes, der ursprünglich zur Debatte stand, ausgeweitet.