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Die Sache mit Obamas Vision

MADRID – US-Präsident Barack Obama hat durch den Erdrutschsieg der Republikaner bei den Zwischenwahlen eine vernichtende Niederlage einstecken müssen und wird nun jedes nebensächliche Detail seiner innenpolitischen Agenda mit einem streitlustigen Kongress verhandeln müssen – zumindest bis zu den nächsten Wahlen 2012. Auch Obamas Außenpolitik kann vom Kongress blockiert werden, aber dies bleibt ein Bereich, in dem ein US-Präsident „fast königliche Vorrechte besitzt“, um es mit der etwas übertriebenen Beschreibung von Alexis de Tocqueville zu sagen.

Bislang haben es diese Vorrechte Obama allerdings lediglich gestattet die Welt zu beschreiben, die er sich wünscht, nicht diese herbeizuführen. George W. Bush hatte die Kardinalsünde aller gefallenen Reiche begangen – er hatte sich übernommen. Obamas Alternative sollte kollektive globale Sicherheit sein, die von multilateralen Strukturen getragen wird. Anstatt aufstrebende Mächte wie China und Indien in Schach zu halten, würden diese in eine zivilisierte Weltordnung einbezogen, die auf Global Governance und „kluger Diplomatie“ beruht.

Doch anstatt eine solche Ordnung aufzubauen, ist die Präsidentschaft Obamas bisher ein gewaltiges Ringen im Kampf gegen das Schwinden der amerikanischen Macht gewesen. Er ist weit dahinter zurückgeblieben echte Fortschritte hin zum Land der Verheißung zu erzielen, in dem Amerika Dank einer Einigung zwischen Israel und den Palästinensern in Frieden mit der islamischen Welt lebt; eine atomwaffenfreie Welt herbeiführt (ein hehres, aber dennoch völlig illusorisches Versprechen); die Unterstützung Russlands beim Angehen anderer globaler Probleme erhält; Chinas Streben in Grenzen hält, seine wachsende wirtschaftliche Macht in bedeutende strategische Vorteile umzumünzen; seine beiden ablenkenden Kriege in islamischen Ländern beendet und ein solides internationales Bündnis anführt, um Irans nuklearen Ambitionen in die Parade zu fahren.

US-Präsidenten, die bei Zwischenwahlen eine Niederlage erleiden, haben beinah ausnahmslos Zuflucht in die Außenpolitik genommen. Aber Außenpolitik kann nicht völlig von ihren innenpolitischen Grundlagen gelöst werden. Kann ein Präsident, der sich schon im Vorfeld seines Rückschlages bei den Zwischenwahlen im Nahen Osten und in Afghanistan als zögerlich erwiesen hat die nötige Autorität aufbringen, um seine globale Vision nach einem solchen Debakel im Inland voranzubringen?