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Obamas schwieriger Haushaltssommer

PALO ALTO – Barack Obamas Regierung erlitt diesen Sommer eine Reihe an Rückschlägen in der Haushaltspolitik. Aber hat sie in den letzten Monaten irgendetwas dazugelernt?

Erstens blitzte Präsident Obama auf dem G-20-Gipfel in Kanada mit seiner Forderung nach zusätzlichen Konjunkturmaßnahmen (mehr staatlichen Ausgaben) ordentlich ab, u. a. beim kanadischen Premierminister Stephen Harper, Großbritanniens neuem Premierminister David Cameron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Stattdessen setzen sie nach der gewaltigen Explosion der öffentlichen Defizite und Schulden während der Rezession 2008-09 auf Haushaltskonsolidierung und haben gefordert, die Defizite bis 2013 zu halbieren und die Schuldenquote bis 2016 zu stabilisieren.

Obama erklärte auf dem Gipfel, er werde nächstes Jahr strenge Maßnahmen zur Defizitminderung vorschlagen. Doch sind Worte immer billiger als Taten. Bisher ist die Regierung Obama der entgegengesetzten Strategie gefolgt und hat sich bei neuen Ausgaben gehen lassen, während sie hoffte, dass die Sorgen über Defizite und Schulden zu Rufen nach höheren Steuern, möglicherweise sogar einer Umsatzsteuer nach europäischem Vorbild führen würden.

Aber die amerikanischen Wähler kooperieren nicht. Zur Überraschung vieler Linker und der meisten Experten ist es nicht zu lautstarken Forderungen nach einer Ausweitung des Staates gekommen. Stattdessen hat es eine Gegenreaktion auf die massiven Ausgaben, Defizite und Schulden der US-Regierung gegeben.