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Obamas Chinakarte?

MELBOURNE – Nach Angaben der Notenbank der Vereinigten Staaten ist das Vermögen der Amerikaner seit 2007 um 40% gefallen und hat wieder das Niveau von 1992 erreicht. Die Erholung ist langsam und schwierig, und die US-Wirtschaft wird im Vorfeld der Präsidenten- und Kongresswahlen im November weiterhin schwach sein. Kann ein Amtsinhaber – und insbesondere Präsident Barack Obama – unter solchen Umständen mit seiner Wiederwahl rechnen?

Schuld an der Misere Amerikas sind ganz klar Obamas Vorgänger: Bill Clinton, der die Fed ermutigt hat, die Finanzmärkte weniger zu regulieren und zu überwachen, und George W. Bush mit seinen teuren Kriegen, die entscheidend zu den US-Staatsschulden beigetragen haben. Aber am Wahltag werden wohl viele (und vielleicht die meisten) US-Bürger die jüngere Geschichte ignorieren und gegen den Amtsinhaber stimmen.

Angesichts dessen wäre es keine Überraschung, wenn Obama und andere in seiner Regierung zur Förderung ihrer Kampagne auf wirtschaftsfremde Themen zurückgreifen würden. Solche Themen können Probleme der nationalen Sicherheit und insbesondere die Herausforderung durch China sein.

Die Außen- und Verteidigungspolitik Obamas war insbesondere im Nahen Osten und in der Pazifikregion sehr durchsetzungsstark. Er hat weitaus mehr unbemannte Drohnenflüge geduldet als Bush, den Übergriff der Nachrichtendienste auf das Privatleben der Amerikaner ausgebaut, der CIA die Fortführung ihres Überführungsprogramms ermöglicht, den Verfahren gegen mutmaßliche Terroristen durch zweifelhafte Militärgerichte zugestimmt und Guantánamo Bay nicht geschlossen.