Obama trifft die Welt

CAMBRIDGE – Viele Menschen werden versuchen, auf die Erstellung der Prioritätenliste von Präsident Barack Obama einzuwirken, aber eine Person wird mit Sicherheit den größten Einfluss darauf haben: George W. Bush. Er hinterlässt ein Erbe, um das man den neuen Präsidenten nicht beneidet. Eine Wirtschaftskrise, zwei Kriege, Kampf gegen den Terrorismus und Probleme im gesamten Nahen Osten und anderswo. Gelingt es Obama nicht, diese Probleme zu lösen, werden diese sein politisches Kapital aufzehren. Aber wenn er nichts anderes tut, als diese Probleme zu bekämpfen, wird er Bushs Prioritätenliste übernehmen. Der neue Präsident muss die Vergangenheit bewältigen und gleichzeitig ein Konzept für die Zukunft erstellen.

An oberster Stelle der Agenda Obamas wird die Wirtschaftskrise stehen, wo sich seine innen- und außenpolitischen Prioritäten überschneiden. Er wird unter Vermeidung protektionistischer Zwänge die Wirtschaft ankurbeln müssen und gleichzeitig bei der Reorganisation des globalen Finanzsystems eine Vorreiterrolle einzunehmen haben. Die Zusammenarbeit mit anderen Ländern wird von entscheidender Bedeutung sein. Dass Bush im November ein Treffen der G-20 einberief, ist ein durchaus brauchbares Beispiel, über den Rahmen der G-7 hinauszugehen und Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien einzubeziehen.

An zweiter Stelle der Liste müssen die zwei aktuellen Kriege der USA kommen. Obama versprach im Wahlkampf, bis Mitte 2010 amerikanische Kampfbrigaden aus dem Irak abzuziehen (nicht jedoch Truppen, die zur Ausbildung irakischer Einheiten und im Kampf gegen Terrorismus zum Einsatz kommen). ampnbsp;Nun haben die Bush-Administration und die irakische Regierung ein Abkommen über den Truppenrückzug bis Ende 2011 unterschrieben. Ob dieser Zeitplan eingehalten wird, hängt zwar von weiteren Ereignissen ab, einschließlich politischer Kompromisse im Irak und dem Dialog mit den Nachbarn des Irak, aber eine klare Richtung wurde vorgegeben.