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Obama in Kuba

MEXIKO-STADT – Der bevorstehende Besuch von Barack Obama auf Kuba ist zweifellos ein historischer Moment, denn zum ersten Mal seit 88 Jahren wird ein amtierender US-Präsident einen Fuß auf die Insel setzen. Eine pragmatische Betrachtung der praktischen Auswirkungen, die dieser Schritt − mit dem Barack Obama an seinem Vermächtnis feilt − für die Vereinigten Staaten und für Kuba haben wird, ist allerdings weitaus sinnvoller als die Beschäftigung mit Superlativen.

Tatsächlich ist der Ansatz von Barack Obama gegenüber Kuba von Pragmatismus geprägt. Er erkennt das seit 1960 bestehende Handelsembargo als gescheitert an, mit dem das Land nicht dazu gebracht werden konnte, den Schutz der Menschenrechte zu verbessern, geschweige denn den Weg zur Demokratie einzuschlagen. Somit hat Obama die pragmatische – vielleicht sogar ein wenig zynische – Entscheidung getroffen, den Versuch aufzugeben, die kubanische Führung zu einer Änderung ihres politischen Systems zu zwingen. Hätten die USA eine politische Öffnung Kubas oder auch nur ein Mindestmaß an Achtung der Regierung für die Menschenrechte zur Vorbedingung einer Normalisierung der diplomatischen Beziehungen gemacht, würden sich die beiden Länder schließlich immer noch in einer Sackgasse befinden.

Indem Obama eine Normalisierung anstrebt, die nicht an Bedingungen geknüpft ist – so genanntes „Engagement“ – mag er sein Vermächtnis aufpolieren, doch was er nicht tut, ist irgendeine reale Veränderung zu gewährleisten. „Engagement“ ist letztlich bloße Rhetorik.

Wenn Engagement zu politischem Wandel führen soll, ist das US-Engagement gegenüber Kuba höchstwahrscheinlich zum Scheitern verurteilt; schließlich haben Handel und Investitionen in den vergangenen 20 Jahren nicht dazu beigetragen, eine demokratische Öffnung in Vietnam herbeizuführen. Auch haben 30 Jahre umfangreicher Handel mit und Investitionen in China nicht dazu geführt, der chinesischen Führung die Demokratie näher zu bringen. Wenn eine Politik des Engagements beinhaltet, die Demokratie und die Menschenrechte betreffende Angelegenheiten, zumindest teilweise, hintanzustellen, ist das zwar keine sonderlich altruistische Politik, aber dennoch eine vernünftige.