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Obama und der Nahe und Mittlere Osten

Mit der erfolgreichen Verabschiedung seiner Gesundheitsreform gelang dem amerikanischen Präsidenten sein bisher größter innenpolitischer Erfolg, der erstaunlicherweise aber vor allem außenpolitische Konsequenzen haben sollte. Ein in den vergangenen Monaten zu Hause gefesselter und machtpolitisch zunehmend erodierender US Präsident war dadurch plötzlich auf die Weltbühne zurückgekehrt.

Die Verabschiedung eines neuen Vertrags zur nuklearen Rüstungsbegrenzung mit Russland, die globale nukleare Abrüstungsinitiative der Konferenz von Washington und eine sich abzeichnende neue Geschlossenheit mit Russland und China in der Frage weiterer Iran-Sanktionen gerieten auf diesem Hintergrund fast schon zu einer Demonstration wieder gewonnener Handlungsfreiheit und Handlungskompetenz Präsident Obamas.

Immer klarer werden dabei auch die Prioritäten und Ziele der neuen amerikanischen Außenpolitik erkennbar. In ihrem Zentrum stehen der Iran und sein Nuklearprogramm. Gewiss sind die weltweite nukleare Abrüstung aus sich heraus ein zentrales Thema für den US Präsidenten und ebenso berührt das Verhältnis der USA zu China und Russland noch viele andere, zentrale Interessen des Landes, aber wenn man sich das Gesamtbild betrachtet, dann wird sichtbar, dass die gegenwärtige Außenpolitik der USA unter Einsatz der Diplomatie eine internationale Isolierung des Irans versucht.

Die verschiedenen nuklearen Abrüstungsinitiativen sollen international einen neuen nuklearen Abrüstungs- und Rüstungsverzichtskonsens herbeiführen, der Iran wegen seines Atomprogramms isolieren und unter Druck setzen soll; die Zusammenarbeit mit China und Russland dient nicht nur, aber auch demselben Zweck; und Fortschritte im Nahost Friedensprozess hält man in Washington für unverzichtbar, um den Iran von der „arabischen Strasse“ trennen und damit die aktuelle machtpolitische Balance in der Region positiv verändern zu können.